WHO – eine politische Vereinigung?

Sehr geehrte Bürger,

die WHO (World Health Organization, deutsch: Weltgesundheitsorganisation) ist eine von 18 Sonderorganisationen der UNO (United Nations Organization = Vereinte Nationen), die am 07. April 1948 gegründet wurde. Die Aufgabe der WHO wird allgemein als Koordination des internationalen öffentlichen Gesundheitswesens beschrieben. Aufgrund des Status als Sonderorganisation erfolgt die Finanzierung durch die Mitgliedsstaaten der UNO (derzeit 194) mit Mitgliedsbeiträgen, sowie freiwilligen Beiträgen und durch private Geldgeber. Diese sind z.B. Stiftungen, NGOs, Firmen, etc. Das Jahresbudget beträgt derzeit ca. 3,7 Milliarden Dollar. Der größte Anteil (ca. 80 %) wird durch freiwillige Beiträge der Mitgliedsländer, insbesondere China, Japan, Deutschland, Großbritannien eingenommen (s.a. Bernd Hontschik: Edle Weltregenten. In: fr.de. 25.Januar 2019; https://www.deutschlandfunkkultur.de/unabhaengigkeit-der-weltgesundheitsorganisation-das-dilemma-102.html).

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Zensur – es beginnt wieder

Sehr geehrte Bürger,

ein wesentliches Merkmal unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung (FDGO) ist die freie Meinungsäußerung. Das findet seinen Niederschlag im Grundgesetz Artikel 5 (s.a. https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html). Da dieser so wichtig ist hier im Wortlaut:

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. „Zensur – es beginnt wieder“ weiterlesen

Die Kostenlawine läuft weiter

Der 8. Mai 1945 – Tag der Befreiung?

„Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung.“

Dies sagte der frühere Bundespräsident Richard von Weizsäcker anlässlich einer Gedenkveranstaltung im Deutschen Bundestag zum 40. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges.

Sein Vater, Ernst von Weizsäcker, war im „Dritten Reich“ Stütze des Regimes und Staatssekretär im Auswärtigen Amt. In Nürnberg wurde er als Kriegsverbrecher verurteilt. Sohn Richard verteidigte dort seinen Vater mit dem Argument, er habe von nichts gewusst. Das Urteil gegen seinen Vater – fünf Jahre Haft – bezeichnete er damals als „historisch und moralisch ungerecht“. Ob die Weizsäckers sich wohl damals schon befreit gefühlt hatten? „Der 8. Mai 1945 – Tag der Befreiung?“ weiterlesen

Grundsteuerreform – was ist daran demokratisch?

Sehr geehrte Bürger,

die Grundsteuerreform wirft ihre Schatten voraus und wird ab dem 01.01.2025 umgesetzt werden. Das ist zumindest die Planung des Gesetzgebers. Und was hat das mit unserer demokratischen Kultur zu tun werden Sie sich fragen. Die Antwort wird nach dem Lesen des Textes jedem selbst deutlich werden.

Aber zunächst zur Grundlage der Reform: Aufgrund unterschiedlicher Einheitswerte der Immobilien, die als Grundlage der Berechnung der Grundsteuer dienen, wurde eine Vereinheitlichung von Seiten des Bundesverfassungsgerichtes entschieden. „Grundsteuerreform – was ist daran demokratisch?“ weiterlesen

Randale im Flüchtlingsheim ?

Wärmepumpen – Rettungsillusion wird zur Enteignung!

Sehr geehrte Bürger,

die Entscheidung, unsere bislang sichere und günstige Energieversorgung zu transformieren, nimmt erkennbar die destruktiven Dimensionen an, vor denen seit Jahren eindringlich gewarnt wird. Mit der Erzählung, die Erde vor dem Wärmetod durch das „Kohlendioxiddesaster“ (Anstieg der CO2-Konzentration in der Luft) zu retten, wird der absehbare wirtschaftliche Untergang unserer Industrienation vorbereitet und exekutiert. Die Falschinformation wird unterlegt mit einer angeblichen wissenschaftlichen Expertise, die dies bestätigen soll („settled science“). „Wärmepumpen – Rettungsillusion wird zur Enteignung!“ weiterlesen

Zwangshypothek für Immobilienbesitzer?

In Schriesheim leben rund die Hälfte der Bürger in eigenen vier Wänden. Eigentümer werden wohl nicht ungeschoren davonkommen.

Der deutsche Staat und damit auch die EU sind in akuten Finanznöten. Mit 750 Millionen Euro des „Corona-Wiederaufbaufonds“, zu zahlen von den Zahlmeistern, will die EU die Pleitestaaten des „Club Med“, aber auch Länder wie Polen und Rumänien sanieren. Die Südländer waren eigentlich vorher schon pleite. Die Hauptlast soll Deutschland tragen. Der deutsche Michel ahnt noch nicht, was auf ihn zukommt. Von den direkten Zuschüssen in Höhe von 390 Milliarden soll Deutschland mehr als ein Drittel spendieren, rund 133 Milliarden Euro. 360 Milliarden Euro sollen als Kredite an bedürftige Staaten weitergereicht werden. „Zwangshypothek für Immobilienbesitzer?“ weiterlesen

Einzelfall! Wunsch oder Wirklichkeit?

Sehr geehrte Leser,

zu Gewaltakten durch Migranten der letzten Jahre, die uns alle erschüttern, hat sich die Kennzeichnung Einzelfall verbreitet. Was steckt dahinter? Einzelfall meint in der allgemeinen Bedeutung ein konkretes Ereignis oder Situation mit individueller Beurteilung oder Behandlung oder einen Ausnahmezustand, der sich nur mit geringer Wahrscheinlichkeit wiederholen wird. Ein typischer Einzelfall ist zum Beispiel das Erscheinen Jesu. Straftaten, Messermorde, Vergewaltigungen und Rohheitsdelikte von sog. Schutzsuchenden, haben in unserem Land seit 2015 deutlich zugenommen und werden von der Politik und der Presse sowie dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Einzelfälle abgetan. „Einzelfall! Wunsch oder Wirklichkeit?“ weiterlesen

Mitteilungsblatt, letzter Akt?

Vorbemerkung:
Dieser Artikel wurde von der Stadtverwaltung nicht freigegeben, sprich zensiert, und wurde somit auch nicht im Mittelungsblatt veröffentlicht:
Sie können selbst vermuten, welche Gründe hierfür die Stadt genannt hat, die Auflösung finden Sie am Ende des Artikels.

Sehr geehrte Leser,

am heutigen Mittwoch steht die Zukunft des Mittelungsblattes wieder auf der Tagesordnung der Gemeinderatsitzung.

Das „Blättle“, wie es auch genannt wird, ist wichtiges Medium für die Parteien, Vereine und Kirchen für Ankündigungen, Berichte, Stellungnahmen und Meinungsäußerungen.

Das Mitteilungsblatt ist auch das Verkündigungsorgan der Stadt Schriesheim und wird von dieser herausgegeben.

Warum soll nun nach dem Willen der Stadt das Mitteilungsblatt an einen Verlag abgegeben werden, welche gravierende Gründe führt die Verwaltung ins Feld? „Mitteilungsblatt, letzter Akt?“ weiterlesen