Zwangshypothek für Immobilienbesitzer?

In Schriesheim leben rund die Hälfte der Bürger in eigenen vier Wänden. Eigentümer werden wohl nicht ungeschoren davonkommen.

Der deutsche Staat und damit auch die EU sind in akuten Finanznöten. Mit 750 Millionen Euro des „Corona-Wiederaufbaufonds“, zu zahlen von den Zahlmeistern, will die EU die Pleitestaaten des „Club Med“, aber auch Länder wie Polen und Rumänien sanieren. Die Südländer waren eigentlich vorher schon pleite. Die Hauptlast soll Deutschland tragen. Der deutsche Michel ahnt noch nicht, was auf ihn zukommt. Von den direkten Zuschüssen in Höhe von 390 Milliarden soll Deutschland mehr als ein Drittel spendieren, rund 133 Milliarden Euro. 360 Milliarden Euro sollen als Kredite an bedürftige Staaten weitergereicht werden. „Zwangshypothek für Immobilienbesitzer?“ weiterlesen

Einzelfall! Wunsch oder Wirklichkeit?

Sehr geehrte Leser,

zu Gewaltakten durch Migranten der letzten Jahre, die uns alle erschüttern, hat sich die Kennzeichnung Einzelfall verbreitet. Was steckt dahinter? Einzelfall meint in der allgemeinen Bedeutung ein konkretes Ereignis oder Situation mit individueller Beurteilung oder Behandlung oder einen Ausnahmezustand, der sich nur mit geringer Wahrscheinlichkeit wiederholen wird. Ein typischer Einzelfall ist zum Beispiel das Erscheinen Jesu. Straftaten, Messermorde, Vergewaltigungen und Rohheitsdelikte von sog. Schutzsuchenden, haben in unserem Land seit 2015 deutlich zugenommen und werden von der Politik und der Presse sowie dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Einzelfälle abgetan. „Einzelfall! Wunsch oder Wirklichkeit?“ weiterlesen

Mitteilungsblatt, letzter Akt?

Vorbemerkung:
Dieser Artikel wurde von der Stadtverwaltung nicht freigegeben, sprich zensiert, und wurde somit auch nicht im Mittelungsblatt veröffentlicht:
Sie können selbst vermuten, welche Gründe hierfür die Stadt genannt hat, die Auflösung finden Sie am Ende des Artikels.

Sehr geehrte Leser,

am heutigen Mittwoch steht die Zukunft des Mittelungsblattes wieder auf der Tagesordnung der Gemeinderatsitzung.

Das „Blättle“, wie es auch genannt wird, ist wichtiges Medium für die Parteien, Vereine und Kirchen für Ankündigungen, Berichte, Stellungnahmen und Meinungsäußerungen.

Das Mitteilungsblatt ist auch das Verkündigungsorgan der Stadt Schriesheim und wird von dieser herausgegeben.

Warum soll nun nach dem Willen der Stadt das Mitteilungsblatt an einen Verlag abgegeben werden, welche gravierende Gründe führt die Verwaltung ins Feld? „Mitteilungsblatt, letzter Akt?“ weiterlesen

Demokratie und Meinungsfreiheit

Sehr geehrte Leser,

ein Thema in Schriesheim ist die Arbeit des Schriesheimer Demokratie- und Kulturvereins (DKV), der unabhängig und überparteilich Meinungen zu relevanten Themen des Zeitgeschehens unter Sicht der Demokratie und Kulturidentität veröffentlicht. Dies wird derzeit mit Erstellung und Verteilung des Schriesheimer Boten und Artikeln im Mitteilungsblatt realisiert. Die Bevölkerung, Vereine und Parteien können, um eine sachliche Diskussion und einen Meinungsaustausch über einzelne Themen zu führen, über veröffentlichte Adressen jederzeit Kontakt mit dem Verein aufnehmen oder den Vorsitzenden direkt kontaktieren, was bereits erfolgte. Erstaunlich ist daher ein Antrag unter Beteiligung einer in Schriesheim wohnenden Landtagsabgeordneten der Partei „Die Grünen“ (Drucksache 17/3294 s.a. https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP17/Drucksachen/3000/17_3294_D.pdf), die unter Punkt 5 und 6 spezifisch den DKV und den Schriesheimer Boten, sowie den Vorsitzenden T.K. benannte und nach juristischer Relevanz von Veröffentlichungen derselben die Landesregierung anfragte. Die Antwort war gelinde ausgedrückt eine demokratische Ohrfeige für die Antragsteller. Zitat der Landesregierung: „Keiner der in der Berichtsstellung angeführten Vereine ist Gegenstand der Beobachtung des Landesamts für Verfassungsschutz Baden-Württemberg (LfV). Es liegen daher keine belastbaren Erkenntnisse im Sinne der Fragen vor.“

„Demokratie und Meinungsfreiheit“ weiterlesen

Man kann auch Nein sagen

Sehr geehrte Leser,

in Bezug auf das ehemalige Pflegeheim Edelstein, in dem nun bis zu 200 „Flüchtlinge“ untergebracht werden sollen, hat sich Frau Tuncer, laut einem Bericht in der RNZ, über die schlechte Informationspolitik des Landkreises beschwert.

Frau Tuncer ist Mitglied der Grünen, die sich in der Bundesregierung für eine unbegrenzte, also totale Einwanderung einsetzen.

Frau Tuncer steht zu 100 % hinter dem Regierungskurs und ist auch selbst in der „Flüchtlingshilfe“ aktiv. „Man kann auch Nein sagen“ weiterlesen

Unsere Ziele für Schriesheim

Sehr geehrte Leser,

im Mitteilungsblatt und in der örtlichen Presse wurde in der Vergangenheit öfter über unseren Verein geschrieben.

Das Meiste davon entsprach nicht der Wahrheit.

Bezeichnenderweise haben diejenigen, die wahrheitswidrig über uns schreiben, sich nie die Mühe gemacht, mit uns zu sprechen.

Deshalb möchten wir Sie, lieben Leser, darüber informieren, was uns bezüglich der demokratischen Entwicklung in Schriesheim wichtig ist:

Wir setzen uns dafür ein, dass Bürger rechtzeitig informiert werden, ihre Meinung äußern können und an Entscheidungsprozessen beteiligt werden. „Unsere Ziele für Schriesheim“ weiterlesen

Gedenkveranstaltung am 27.01.2023

Liebe Leser,
am 27.01.1945 wurde das KZ Auschwitz von der vorrückenden Roten Armee befreit. Inzwischen wurde der 27. Januar zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ernannt.
Es ist gut, der Opfer zu gedenken und damit das Bewusstsein zu schärfen, dass solche Verbrechen nie wieder von Deutschen begangen werden.
Diese Verbrechen sind Teil der deutschen Geschichte, aber selbstverständlich tragen die Nachgeborenen keine Schuld daran. Es gibt weder eine Kollektivschuld noch kann man für die Verbrechen anderer, auch nicht seiner Vorfahren, verantwortlich gemacht werden.
Niemand kann die Schuld für andere übernehmen, auch wenn er das gerne möchte. Und niemand sollte anderen eine Schuld einreden, die diese nicht haben. „Gedenkveranstaltung am 27.01.2023“ weiterlesen

Wann soll es enden?

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Ein letztes Mal?

Sehr geehrte Leser,
auf der heutigen Sitzung des Gemeinderates wird entschieden‚ ob das Mitteilungsblatt in der jetzigen Form erhalten bleibt oder privatisiert wird. Klar ist, dass eine Übernahme durch den Nussbaum-Verlag der Stadt keine Vorteile bringt, aber für die Parteien, Wählervereinigungen, Vereine und Kirchen erhebliche Nachteile bedeutet (mit Ausnahme einer verkürzten Karenzzeit vor Wahlen für Parteien). Bei einer Übernahme würde eben ein gewinnorientiertes, privates Unternehmen darüber entscheiden, was veröffentlicht wird. Es soll für Vereine und Kirchen nur noch Ankündigungen von Veranstaltungen und Berichte darüber geben dürfen, und es darf nur noch lokal berichtet werden. Die Formulierungen des Verlages lassen offen, ob eine Kritik an der Verwaltung oder „Dritte“ noch gestattet ist. Eine Garantie auf Veröffentlichung oder eine Gleichbehandlung gibt es nicht mehr. Was veröffentlicht wird entscheidet einzig und alleine der Nussbaum-Verlag.
Zitat aus den Richtlinien des Verlages: „Eine Veröffentlichung kann stets abgelehnt werden, auch wenn der Artikel den Redaktionsrichtlinien entspricht, insbesondere wenn der übliche Umfang des Wochenblatts dies nicht mehr zulässt.“ „Ein letztes Mal?“ weiterlesen