Sehr geehrte Leser,
zahlreiche Bürgermeister des Rhein-Neckar-Kreises sowie der Landrat haben einen „Brandbrief“ an Bund und Land geschrieben, in dem sie die Überlastung der Kommunen beklagen. Hauptsächlich geht es um die neue „Flüchtlings“-Welle aber auch um Corona, die Gasmangellage und bürokratische Belastungen.
Dies ist, ohne die genaue Situation in den jeweiligen Verwaltungen zu kennen, sicher gerechtfertigt. Obwohl man zumindest in Schriesheim dennoch Zeit für zusätzliche Veranstaltung in der neu geschaffenen „Bunten Woche“ gefunden hat.
Eines fällt jedoch auf: Die Politik, die nun zwangsläufig zur Überlastung führt, wurde und wird in weiten Teilen von den Funktionsträgern auf kommunaler Ebene voll mitgetragen. Es ist weit und breit kein Bürgermeister, Stadtrat, Landrat, Pressevertreter oder Vereinsvorsitzender zu sehen, der sich beispielsweise gegen die illegale Massenmigration ausgesprochen hätte. Unser Verein und die AfD sind davon natürlich ausgenommen. Und nur wenige weitere Gruppierungen, wie die sogenannten „Querdenker“, haben sich gegen die Coronamaßnahmen gewendet.
Deshalb verwundert es schon, dass nun über die Auswirkungen der Politik geklagt wird, die doch die überwältigende Mehrheit auf kommunaler Ebene mitgetragen hat.
Nun die Erkenntnis, dass die vorherrschende linksgrüne Politik zu massiven Problemen führt, die letztendlich unser Gemeinwesen und unsere Demokratie zerstören, ist ein erster Schritt.
Allerdings sind die gewünschten Gegenmaßnahmen der Autoren des Brandbriefes zu kurz gegriffen. Außer ein paar kleineren, verwaltungstechnischen und gesetzlichen Korrekturen, steht im Wesentlichen der Ruf nach mehr Geld.
Mehr Geld von Bund und Land mag den Verwaltungen der Kommunen helfen, lösen aber sicher keine grundsätzlichen Probleme. Denn was die Kommunen mehr bekommen sollen, fehlt dann natürlich dem Land und dem Bund und am Ende bezahlt alles der (noch) arbeitende Bürger.
An eine wirkliche Problemlösung trauen sich die Verantwortlichen im Rhein-Neckar-Kreis noch nicht heran. Und die kann nur aus folgendem bestehen:
– Beendigung der illegalen Massenmigration
– Remigration
– Rückkehr zu einer sinnvollen Energiepolitik
– Beendigung der Coronamaßnahmen
– Beendigung der Sanktionspolitik gegenüber Russland
sowie ganz allgemein gesprochen eine Rückkehr zum gesunden Menschenverstand.
Dann wird es sehr schnell eine Entlastung der Kommunen geben.
Nur eine Behebung der Ursachen kann auf Dauer zu einer Lösung führen.
Man darf gespannt sein, wie schnell sich diese Erkenntnis durchsetzen wird.
Thomas Kröber
demokratiekulturverein@gmail.com
dkv-schriesheim.de
„Einigkeit und Recht und Freiheit“