Sehr geehrte Damen und Herren,
Erneut gedenken wir den Opfern von Krieg und Terror in der Welt. Die meisten von Ihnen sind Unschuldige, die weder einen Konflikt provoziert haben noch aktive Teilnehmer daran sind. Angesichts der Erfahrungen von Leid, Terror und Tod ist man verleitet auf eine Besserung und Einsicht zu hoffen, so dass die leidvollen Konfliktszenarien bereits im Entstehen erkannt und durch kluge Politik und Vermittlungsgeschick gewaltlos gelöst werden. Aber trotz der hohen Opferzahlen des letzten Jahrhunderts geht der Opfergang auch in den ersten Jahrzehnten des 21. Jahrhunderts in fast allen Regionen der Welt weiter. Ausgenommen sind in Bezug auf die Kontinente nur die Arktis und Antarktis. In Asien sehen wir bewaffnete und absehbare bewaffnete Auseinandersetzungen auf den Philippinen, in Thailand und Indonesien, Taiwan, China – in Afrika in Libyen, Republik Kongo (ca. 4 Millionen!), Zentralafrikanische Republik Äthiopien, Nigeria, Somalia und Sudan – in Europa einen bewaffneten Konflikt in der Ukraine, und auf dem amerikanischen Kontinent in Kolumbien, Mexiko (Drogen). Die direkten Opferzahlen bewegen sich in den letzten Jahrzehnten beständig über 100 000 Personen im Jahr. Das dadurch hervorgerufenen Leid ist unsagbar. Es ist aber festzustellen, dass trotz der Erfolglosigkeit der Konfliktlösung durch bewaffnete Auseinandersetzungen keine Lehren aus der Geschichte gezogen wurden und weiterhin und konstant gewalttätige oder bewaffnete Auseinandersetzungen neu beginnen oder erneut ausbrechen. Dabei sind es oft alte Konflikte und Bruchlinien, die erneut gewalttätig werden. Um dies zu erkennen müssen wir geschichtlich gesehen Europa nicht verlassen. Mit dem aktuellen Ukraine-Konflikt haben wir ein Beispiel einer solchen Bruch -bzw. Konfliktzone, die seit ca. einem Jahrhundert besteht und mit dem Holodomor einen Höhepunkt fand, ohne dass eine fundamentale Konfliktlösung bisher erfolgt ist. Ein anderes Beispiel ist die West-Balkanregion mit zumeist ethnischen Konflikten, die seit Jahrzehnten schwelen und mit Militäreinsätzen bis dato gesichert bzw. stabilisiert werden (KFOR, SFOR). Schwelende Konflikte bestehen auch in unserer weiteren Umgebung, wie z.B. im Libanon (religiös) mit Folge der Destabilisierung des Staates und Verstetigung der Auseinandersetzung. Daher stellt sich die Frage warum gewaltsame staatliche Konflikte immer wieder ausbrechen oder neue entstehen.
In der Konflikttheorie wird ein Konfliktverlauf beschrieben mit der Konfliktursache, der Konfliktphase und der Konfliktlösung. Sinnvolles Handeln ist es natürlich bereits bei den Konfliktursachen anzusetzen und diese zu beseitigen bzw. zu befrieden. Es ist vorauszuschicken, dass Ursachen und deren Entwicklung heterogen, dynamisch und multikausal zu verstehen sind und daher jeder Ansatz einer vollständigen Beschreibung bzw. Erklärung nicht möglich ist. Mit dieser kurzen Rede verhält es sich ebenso, wobei die Intention nicht wissenschaftlich ist, sondern als Aufforderung zur Kooperation gedacht ist.
Konfliktursachen können z.B. nach Faller (1998) unterscheiden in
- Mangel an Information, unterschiedliche Interpretationen von Daten (Sachverhaltskonflikt)
- unterschiedliche Bedürfnisse (Interessenskonflikt)
- mangelnde Kommunikation (Beziehungskonflikt)
- unterschiedliche Lebensformen, Ideologien (Wertekonflikt)
- behindernde Rahmenbedingungen (Zeit, Raum, Macht usw.) (Strukturkonflikt)
In der Entwicklung eines Konfliktes ist es, wie bereits erwähnt üblich, dass nicht nur eine, sondern mehrere offensichtliche Ursachen vorliegen. Dazu kommen noch hintergründige Motive, wie z.B. persönliche Kränkungen, Lebenserfahrung der Beteiligten usw., die nicht oder schwer erkennbar sind. Dies gilt für staatliche, wie auch persönliche Konflikte.
Der entscheidende Schritt zur Vermeidung von Gewalttätigkeiten ist die Konfliktlösung, die bereits in der Phase einer bestehenden Auseinandersetzung (Konfliktphase) erfolgen muss. Dabei ist es nicht Ziel eine allgemeine Harmonie oder Zufriedenheit zu erreichen, sondern eine stabile Zusammenarbeit zu ermöglichen. In der Konfliktlösung hat Voigt (1992) 4 Strategien von Konfliktpartnern im Umgang mit Konflikten beschrieben, die beachtet werden müssen. Dies sind:
- Verhandlung (verständigen, kooperieren, Partnerschaft) Verträge
- Verharmlosung (Herunterspielen, Abschwächen, darüber hinwegsehen) Einzelfälle
- Kampf (Durchsetzung, Angriff, Aufdecken,..) Kriege, Aufmarsch
- Flucht (Vermeidung, sich entziehen, sich distanzieren)
Diese Umsetzung dieser Strategien lassen sich beobachten in:
Vermeidung: Heikle Themen und Situationen werden vermieden und Konflikte werden verleugnet, vertuscht, verdrängt.
Ausschluss: Wer andere Ansichten vertritt oder ein angeblich störendes Verhalten zeigt, wird ausgeschlossen.
Unterdrückung: Es wird nach dem Mehrheitsprinzip entschieden. Minderheiten mit anderen Meinungen oder Verhaltensweisen werden auf irgendeine Art zum Schweigen oder zur Anpassung gebracht.
Dabei ist erkennbar, dass einige Strategien nicht der Konfliktlösung dienen
Im staatlichen Rahmen gibt es zur Konfliktlösung und dem Interessensausgleich mit der demokratischen Staatsform eine gesellschaftliche Organisation, die einen regelbasierten Umgang der verschiedenen Konfliktparteien ermöglicht.
Die Grundvoraussetzung ist allerdings die Beachtung von Regeln (Umgang miteinander) und die Einhaltung der Gesetze, die sich daraus ergeben. Ansonsten ist ein Zerfall dieser Staatsordnung absehbar.
Übertragen auf den heutigen Zustand in unserem Land sind Entwicklungen erkennbar, die einer regelbasierten Auseinandersetzung zuwiderlaufen. Ein Beispiel ist das von staatlicher Seite mit Gewalt erzwungene Rückgängigmachen eines demokratischen Wahlergebnisses. Die Demokratie lebt geradezu vom Ausgleich der Interessensgruppen und der nicht begründbare Ausschluss einer Interessensgruppe führt dazu, dass diese sich nicht mehr ihren rechten gemäß Einfluss nehmen kann. Wird dem nicht aktiv entgegengewirkt kann dies zu einer Radikalisierung führen. Wobei bereits das Rückgängigmachen eine Radikalisierung darstellt.
Ein anderes Beispiel ist die gesetzeswidrige Migration einer erheblichen Anzahl kulturfremder Volksgruppen, die zu einer unnötigen gesellschaftlichen Überlastung und Libanonisierung von Teilen unseres Landes führt und die trotz einer hierdurch ausgelösten Gewalteskalation mit bisher tausenden Toten und Verletzten und verstümmelten fortgesetzt wird. Die Konfliktförderung besteht im Ausschluss begründeter Gegenpositionen aus dem öffentlichen Diskurs (ÖRR, Presse, soziale Medien), die fatalerweise vom Gesetzgeberprotegiert und gefördert wird.
Um den Ausschluss ganzer gesellschaftlicher Gruppen entgegenzuwirken gibt es Institutionen, die sich an dieser Stelle einsetzen können. Im Wesentlichen sind dies Kirchen, Gerichte, parlamentarische Opposition, Verbände (z.B. Bund der Juristen, Industrieverbände, Gewerkschaften), sowie die freie Presse. Diese sind ein Korrektiv für gesellschaftliche Fehlentwicklungen. Voraussetzung ist jedoch eine wirtschaftliche und personelle Unabhängigkeit der Akteure, um frei agieren zu können. Diese Unabhängigkeit ist nicht mehr überwiegend gegeben und einzelne Beteiligte profitieren von Fehlentwicklungen (z.B. Kirchen von Migrantenfinanzierung über Misereor, Caritas, etc.).
Der Verfall und Auflösung demokratischer staatlicher Strukturen ist aufzuhalten und die staatliche Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und dem Wohle des deutschen Volkes und die Anerkennung von Gesetzen muss wiederhergestellt werden. Das sind Lehren aus der Konfliktentstehung der vergangenen Jahrzehnte um künftige gewaltsame Auseinandersetzungen zu verhindern.
Allen Beteiligten muss bewusst sein: Konflikte müssen immer rechtstaatlich gelöst werden.
Für Einigkeit und Recht und Freiheit.
„Ein marxistisches System erkennt man daran, dass es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert.“
Alexander Solschenizyn
Orwell ein: „Macht heißt, allen Untertanen nicht nur vollkommenen Gehorsam gegenüber dem Staate, sondern auch vollkommene Meinungsgleichheit aufzuzwingen.“
niemand ist so blind wie die, die nicht sehen wollen (Jonathan Swift).
„Je weiter sich eine Gesellschaft von der Wahrheit entfernt, desto mehr wird sie jene hassen, die sie aussprechen.“ George Orwell
https://www.bpb.de/themen/kriege-konflikte/dossier-kriege-konflikte/54502/formen-und-typen-innerstaatlicher-konflikte/http://www.jugendarbeit.ch/download/ate_konflikte.pdf