Unsere Ziele für Schriesheim

Sehr geehrte Leser,

im Mitteilungsblatt und in der örtlichen Presse wurde in der Vergangenheit öfter über unseren Verein geschrieben.

Das Meiste davon entsprach nicht der Wahrheit.

Bezeichnenderweise haben diejenigen, die wahrheitswidrig über uns schreiben, sich nie die Mühe gemacht, mit uns zu sprechen.

Deshalb möchten wir Sie, lieben Leser, darüber informieren, was uns bezüglich der demokratischen Entwicklung in Schriesheim wichtig ist:

Wir setzen uns dafür ein, dass Bürger rechtzeitig informiert werden, ihre Meinung äußern können und an Entscheidungsprozessen beteiligt werden. „Unsere Ziele für Schriesheim“ weiterlesen

Gedenkveranstaltung am 27.01.2023

Liebe Leser,
am 27.01.1945 wurde das KZ Auschwitz von der vorrückenden Roten Armee befreit. Inzwischen wurde der 27. Januar zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ernannt.
Es ist gut, der Opfer zu gedenken und damit das Bewusstsein zu schärfen, dass solche Verbrechen nie wieder von Deutschen begangen werden.
Diese Verbrechen sind Teil der deutschen Geschichte, aber selbstverständlich tragen die Nachgeborenen keine Schuld daran. Es gibt weder eine Kollektivschuld noch kann man für die Verbrechen anderer, auch nicht seiner Vorfahren, verantwortlich gemacht werden.
Niemand kann die Schuld für andere übernehmen, auch wenn er das gerne möchte. Und niemand sollte anderen eine Schuld einreden, die diese nicht haben. „Gedenkveranstaltung am 27.01.2023“ weiterlesen

Wann soll es enden?

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Ein letztes Mal?

Sehr geehrte Leser,
auf der heutigen Sitzung des Gemeinderates wird entschieden‚ ob das Mitteilungsblatt in der jetzigen Form erhalten bleibt oder privatisiert wird. Klar ist, dass eine Übernahme durch den Nussbaum-Verlag der Stadt keine Vorteile bringt, aber für die Parteien, Wählervereinigungen, Vereine und Kirchen erhebliche Nachteile bedeutet (mit Ausnahme einer verkürzten Karenzzeit vor Wahlen für Parteien). Bei einer Übernahme würde eben ein gewinnorientiertes, privates Unternehmen darüber entscheiden, was veröffentlicht wird. Es soll für Vereine und Kirchen nur noch Ankündigungen von Veranstaltungen und Berichte darüber geben dürfen, und es darf nur noch lokal berichtet werden. Die Formulierungen des Verlages lassen offen, ob eine Kritik an der Verwaltung oder „Dritte“ noch gestattet ist. Eine Garantie auf Veröffentlichung oder eine Gleichbehandlung gibt es nicht mehr. Was veröffentlicht wird entscheidet einzig und alleine der Nussbaum-Verlag.
Zitat aus den Richtlinien des Verlages: „Eine Veröffentlichung kann stets abgelehnt werden, auch wenn der Artikel den Redaktionsrichtlinien entspricht, insbesondere wenn der übliche Umfang des Wochenblatts dies nicht mehr zulässt.“ „Ein letztes Mal?“ weiterlesen

Mitteilungsblatt

Sehr geehrte Leser,

am 12.01.2022 fand eine Informationsveranstaltung zum Mitteilungsblatt der Stadt Schriesheim statt.

Veranstalter war die Stadtverwaltung Schriesheim, geladen waren die Redakteure derjenigen Organisationen, die im Mitteilungsblatt veröffentlichen.

Grundsätzlich ist eine solche Informationsveranstaltung natürlich zu begrüßen und sollte auch eine Selbstverständlichkeit sein, gerade wenn es um so ein wichtiges Thema geht.

Das Mitteilungsblatt ist mit einer wöchentlichen Auflage von 1.200 Stück eine wichtige Informationsquelle für die Bürger. „Mitteilungsblatt“ weiterlesen

Meinungsfreiheit in Schriesheim?

Sehr geehrte Leser,

wir wünschen Ihnen ein gutes, neues Jahr und dass Ihre Wünsche in Erfüllung gehen mögen!

Für die Meinungsfreiheit und damit die Demokratie in Schriesheim beginnt das neue Jahr leider nicht gut.
In einem Interview, das Herr Groß vom Mannheimer Morgen mit Bürgermeister Oeldorf geführt hat, plaudern beide darüber wie „rechtspopulistisches Gedankengut“ im Schriesheimer Mitteilungsblatt verhindert werden könnte.

Dabei geht es wohlgemerkt nicht darum, Meinungsäußerungen allgemein und unabhängig von der politischen Richtung zu unterbinden, sondern eben darum, nur Meinungsäußerungen, die von der Regierungslinie abweichen, verschwinden zu lassen. „Meinungsfreiheit in Schriesheim?“ weiterlesen

Wie oft muss es noch passieren?

Vorbemerkung: Dieser Artikel sollte ursprünglich am 14.12.2022 im Mitteilungsblatt erscheinen wurde aber von der Stadtverwaltung durch Herrn Oeldorf nicht freigegeben.
Herr Oeldorf hat sich an folgender Formulierung gestört:

„Aber auch jede Menge Mörder, Vergewaltiger, Deserteure und Psychopathen strömen in unser Land.“

Dieser Satz mag einem Verfechter der Massenzuwanderung nicht gefallen entspricht aber den Tatsachen.
Diese willkürliche Zensur durch den höchsten Repräsentanten der Stadt zeigt, wie schlecht es um die Meinungsfreiheit und damit der Demokratie in Schriesheim bestellt ist.
Nachfolgend lesen Sie den unzensierten Artikel.

Sehr geehrte Leser,

wieder wurde ein Mensch durch die Hand eines „Flüchtlings“ getötet.

Nach Kandel, Würzburg und Ludwigshafen, um nur einige Verbrechen zu nennen, nun Illerkirchberg. Diesmal wurde eine 14-jährige Jugendliche abgestochen und ermordet.

Nach jeder Bluttat spielt sich das gleiche Szenario ab: Politiker und Verantwortliche drücken Bedauern aus, warnen vor Generalisierung und Vorverurteilung und tun rein gar nichts dagegen, um solche fürchterlichen Verbrechen in Zukunft zu verhindern.

Auch im Fall Illerkirchberg zeichnet sich wieder exakt das gleiche Vorgehen ab. „Wie oft muss es noch passieren?“ weiterlesen

Beobachtung der Grünen nicht ausgeschlossen

Sehr geehrte Leser,

wie aus einer Mitteilung des Innenministeriums Baden-Württembergs hervorgeht, kann eine Beobachtung der Grünen in Baden-Württemberg durch den Landesverfassungsschutz in Zukunft nicht ausgeschlossen werden.

So darf man die entsprechende Antwort auf eine Anfrage (Drucksache 17/3294) an die Landesregierung, von einer in Schriesheim ansässigen Landtagsabgeordneten, interpretieren.

Die Anfrage bezog sich ursprünglich auf Vereine, welche in der Wahrnehmung der Antragstellerin „AfD-nah“ sein sollen.

Da diese Vereine fest auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung stehen, fiel die Antwort von Innenminister Strobl naturgemäß folgendermaßen aus: „Beobachtung der Grünen nicht ausgeschlossen“ weiterlesen

Ein Ungeist in Schriesheim

Liebe Leser,

es gibt Tage, da muss die politische und weltanschauliche Auseinandersetzung schweigen. So ein Tag ist der Volkstrauertag, der allein dem Gedenken an die Opfer vorbehalten sein sollte.
Zum diesjährigen Volkstrauertag fanden zwei Gedenkveranstaltungen am Kriegerdenkmal in Schriesheim statt.
Wie schon im letzten Jahr hat der Schriesheimer Demokratie- und Kulturverein einen Kranz im stillen Gedenken niedergelegt. Es wurde auch eine kurze Rede (siehe unten) gehalten, in welcher der Opfer gedacht und aufgezeigt wurde, wie solche Opfer in Zukunft vermieden werden können. Gerade der Krieg in der Ukraine zeigt ja, dass Konfliktlösungsstrategien noch immer nicht angewandt werden. „Ein Ungeist in Schriesheim“ weiterlesen

Eine halbe Sache

Sehr geehrte Leser,

zahlreiche Bürgermeister des Rhein-Neckar-Kreises sowie der Landrat haben einen „Brandbrief“ an Bund und Land geschrieben, in dem sie die Überlastung der Kommunen beklagen. Hauptsächlich geht es um die neue „Flüchtlings“-Welle aber auch um Corona, die Gasmangellage und bürokratische Belastungen.
Dies ist, ohne die genaue Situation in den jeweiligen Verwaltungen zu kennen, sicher gerechtfertigt. Obwohl man zumindest in Schriesheim dennoch Zeit für zusätzliche Veranstaltung in der neu geschaffenen „Bunten Woche“ gefunden hat.

Eines fällt jedoch auf: Die Politik, die nun zwangsläufig zur Überlastung führt, wurde und wird in weiten Teilen von den Funktionsträgern auf kommunaler Ebene voll mitgetragen. Es ist weit und breit kein Bürgermeister, Stadtrat, Landrat, Pressevertreter oder Vereinsvorsitzender zu sehen, der sich beispielsweise gegen die illegale Massenmigration ausgesprochen hätte. Unser Verein und die AfD sind davon natürlich ausgenommen. Und nur wenige weitere Gruppierungen, wie die sogenannten „Querdenker“, haben sich gegen die Coronamaßnahmen gewendet. „Eine halbe Sache“ weiterlesen