Sehr geehrte Bürger,
im Interview mit Olaf Scholz in „Der Spiegel“ vom 21.10.2023 findet sich die Aussage: „DER SPIEGEL: Do you really think that will be enough to significantly reduce the number of people coming to Germany?
Scholz: As I said, it can only be done with a package of measures. And I haven’t even mentioned one important one yet: We must finally deport on a large scale those who have no right to stay in Germany.“ (Quelle: https://www.spiegel.de/international/germany/interview-with-german-chancellor-olaf-scholz-we-have-to-deport-people-more-often-and-faster-a-790a033c-a658-4be5-8611-285086d39d38)
Der Fachbegriff dazu ist REMIGRATION – der durch Martin Sellner etabliert wurde (https://www.amazon.de/Remigration-Ein-Vorschlag-Martin-Sellner/dp/3949041559). In einem Referat macht er die Argumente deutlich. Teil 5:
Auch Fremde können mittels Einbürgerung auch gleichgestellte Teile des Staatsvolks werden. Das ändert aber nichts daran, dass es auch eine ethnokulturelle historische Dimension gibt, die man weder überhöhen noch außer Acht lassen darf. Durch Assimilation, die kein einmaliger politischer Akt, sondern ein sozialer und kultureller Prozess ist, können Fremde auch Teil dieser ethnokulturellen Dimension werden. Wenn bei der Einwanderung jedoch Maß und Ziel verloren gehen und Assimilation weder bedacht noch eingefordert wird, bilden sich fremde Parallelgesellschaften. Ab einer gewissen Schwelle gefährdet die Ersetzungsmigration so die Grundlage der Demokratie.
Niemand Geringerer als der bekannte Staatsrechtler Böckenförde erkannte die Bedeutung der ethnokulturellen Dimension für die Verfassungswirklichkeit als er schrieb: „So wichtig die rechtsstaatliche Freiheitssicherung für eine Staatsordnung heute ist, kein Staat kann allein aus der Gewährung rechtsstaatlicher Freiheit sich konstituieren oder erhalten. Er bedarf eines einigenden Bandes, einer homogenitätsverbürgenden Kraft, die dieser Freiheit vorausliegt und den Staat als politische Einheit erhält“. Böckenförde erkennt als Basis der Demokratie die „politische Homogenität und demokratische Loyalität bei den verschiedenen Gruppen und im Volke selbst“. Dass er das durchaus in ethnokultureller Hinsicht meint, belegt folgender Satz: „Die USA geraten gegenwärtig, vom Ausgangspunkte des Rassenproblems her, in eine analoge Krise.“ Zitat aus „Ernst-Wolfgang Böckenförde Recht Staat Freiheit“ Suhrkamp 7. Auflage 2019
Fortsetzung folgt.
Thomas Kröber