Sehr geehrte Leser,
zurzeit verteilen wir in Schriesheim ein Flugblatt.
Darin sind folgende Vorschläge zur Demokratie enthalten:
– vollständige Meinungsfreiheit
Dies bedeutet, dass man eine Meinung nicht nur frei äußern darf, sondern dass auch keine negativen Konsequenzen, wie z. B. der Verlust des Arbeitsplatzes, erfolgen darf.
– politisch neutrale Behörden
Hier darf keine Bevorzugung bzw. Benachteiligung einer bestimmten Partei oder politischen Richtung erfolgen.
– Volksabstimmungen auf Bundesebene
– unabhängige Justiz
Beispielsweise werden Richter am Bundesverfassungsgericht von Bundestag und Bundesrat gewählt. Hier ist keine Trennung von Legislative und Judikative gegeben.
– unabhängige Staatsanwälte und Ermittlungsbehörden
Solange hier eine Weisungsbefugnis der jeweiligen Innenminister vorliegt, kann nicht von einer Gewaltentrennung gesprochen werden.
– politisch unabhängige Kirchen, Vereine und Verbände, soweit diese staatlichen Fördermittel erhalten
– Direktwahl des Bundespräsidenten
Nun sollte man meinen, dass bis auf Volksabstimmungen und die Direktwahl des Bundespräsidenten, alle Punkte für Demokraten völlig unstrittig sein müssen.
Und zwar unabhängig davon, ob man diese Punkte nun in Deutschland verwirklicht sieht oder nicht.
Wir sehen diese genannten Punkte im Moment nicht mehr verwirklicht.
Umso erstaunter sind wir über eine Zuschrift eines anonymen Lesers, der alle aufgeführten Punkte auf unserem Flugblatt durchgestrichen und mit einem „Nein“ gekennzeichnet hat. Also auch die Punkte, die für echte Demokraten wirklich unstrittig sein sollten.
Wir können also nur zu dem Schluss kommen, dass dieser Leser die Demokratie ablehnt und ein anderes Herrschaftssystem wünscht.
Hoffentlich nur ein „Einzelfall“, der aber zeigt, dass demokratische Aufklärungsarbeit in Schriesheim offensichtlich weiterhin notwendig ist.
Wir bieten aber dem anonymen Leser gerne das Gespräch an, um mögliche Missverständnisse zu klären.
Thomas Kröber