Sehr geehrte Leser,
Sehr geehrte Leser,
am 16. und 17.07.2022 fand der Landesparteitag der AfD in Baden-Württemberg statt. Es soll in diesem Artikel nicht um politische Inhalte dieser Partei gehen, sondern um den Ablauf des Parteitages.
Zunächst handelte es sich um einen Mitgliederparteitag, wie das auch in der Satzung so festgelegt ist. Dies bedeutet, dass im Gegensatz zu den Delegiertenparteitagen der etablierten Parteien (SPD, Grüne, CDU, FDP), jedes Mitglied der AfD an dem Parteitag teilnehmen und sein Stimmrecht ausüben kann. Das ist echte Basisdemokratie. Trotz knapper Mehrheiten für die Kandidaten, wurde der gesamte Vorstand diszipliniert und rechtssicher gewählt. Manchmal fanden die Kandidaten im ersten Wahlgang keine Mehrheiten, dennoch war die Versammlung intelligent genug, entsprechende mehrheitsfähige Kandidaten neu aufzustellen oder sich von einer Einerspitze zu einer Doppelspitze umzuentscheiden.
Ein schönes Beispiel für gelebte Demokratie, ganz im Gegensatz zu den in Hinterzimmern vorgefertigte Kandidatenlisten, die bei den Delegiertenparteitagen der etablierten Parteien durchgewunken werden. Dort gilt es schon als Sensation, wenn manchmal ein Gegenkandidat antritt.
Die Presse schreibt gleichgeschaltet über einen „chaotischen“ Parteitag der AfD. In der Vorstellungswelt der linksgrünen Journalisten gibt es so etwas wie einen demokratischen Wettbewerb wohl gar nicht mehr, sonst würden solche Worte nicht gewählt werden.
Für den demokratisch Interessierten zeigt sich folgendes Bild. Die AfD Baden-Württemberg ist eine Bürgerpartei, in der jedes Parteimitglied das Recht hat, am Parteitag teilzunehmen. Es gibt keine vorgefertigten Wahlergebnisse, sondern jeder kann kandidieren und sich dem demokratischen Wettbewerb stellen.
Thomas Kröber