Sehr geehrte Leser,
zu Gewaltakten durch Migranten der letzten Jahre, die uns alle erschüttern, hat sich die Kennzeichnung Einzelfall verbreitet. Was steckt dahinter? Einzelfall meint in der allgemeinen Bedeutung ein konkretes Ereignis oder Situation mit individueller Beurteilung oder Behandlung oder einen Ausnahmezustand, der sich nur mit geringer Wahrscheinlichkeit wiederholen wird. Ein typischer Einzelfall ist zum Beispiel das Erscheinen Jesu. Straftaten, Messermorde, Vergewaltigungen und Rohheitsdelikte von sog. Schutzsuchenden, haben in unserem Land seit 2015 deutlich zugenommen und werden von der Politik und der Presse sowie dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Einzelfälle abgetan.
Die Bezeichnung Einzelfälle ist falsch, sobald eine zweite Tat mit ähnlichem Muster erfolgt. Tatsächlich sind es so viele, dass dafür eine eigene Kategorie existiert, die „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“ (s.a. https://www.bka.de/DE/AktuelleInformationen/StatistikenLagebilder/Lagebilder/KriminalitaetImKontextVonZuwanderung/KriminalitaetImKontextVonZuwanderung_node.html). Die Verantwortung liegt bei den Organisatoren und Befürwortern der Masseneinwanderung (Bundes- u. Landesregierungen; Parteien, Verbände, Kirchen). Um Verantwortung abzuwehren dient die Bezeichnung Einzelfall. Dadurch wird dieser als Zufallsereignis banalisiert, auf das nicht reagiert werden muss. Eine Konsequenz bzw. Verantwortung könne also nicht daraus abgeleitet werden und es geht einfach wie bisher weiter. Das Ergebnis sehen wir fast täglich (s.a. https://www.welt.de/politik/deutschland/plus240024857/Kriminalstatistik-Gewalt-zwischen-Deutschen-und-Zuwanderern-geht-meist-von-einer-Seite-aus.html). Stattdessen muss darauf reagiert werden um Schaden vom Volk abzuwenden – das ist Bestandteil des Amtseides (Art 64 GG). Eine angemessene Reaktion ist es, die dauerhafte Massenmigration zu beenden, und die Gewalttäter sofort abzuschieben und eine Wiedereinreise zu verhindern. Dazu zählt auch die sofortige Remigration der illegal Eingereisten in ihre Heimatländer oder ein zu bestimmendes Drittland. Das wäre eine auch dem Amtseid und der Verantwortung als Staatsbürger würdige Folgerung aus den jahrelangen, schmerzlichen Erfahrungen. Die Verantwortung einer Regierung gehört zu dem Grundprinzip einer freiheitlich demokratischen Grundordnung (s.a. Mitteilungsblatt 22.03.2023), ohne die ein demokratischer Staat nicht funktioniert. Dazu braucht es die Einrichtung einer Remigrationsstelle um Schaden abzuwehren.
Thomas Kröber
demokratiekulturverein@gmail.com
dkv-schriesheim.de
„Einigkeit und Recht und Freiheit“