Kniefall vor den Ideologen?

Sehr geehrte Leser,

Sie haben es sicher schon mitbekommen. Die Hans-Pfitzner-Str. wird nun doch nicht umbenannt‚ wie es sich der Bürgermeister und die Verwaltung gewünscht haben.
Bei der Gemeinderatssitzung letzte Woche wurde von den Freien Wählern und vom Vertreter der AfD der gleichlautende Antrag auf Beibehaltung des Straßennamens mit einer erklärenden Tafel gestellt. Dieser Antrag wurde mit der im weitesten Sinne „bürgerlichen“ Mehrheit von CDU, Freien Wählern, FDP, AfD und ISB angenommen. SPD und Grüne (mit einer Ausnahme) waren für eine Umbenennung. Damit bleibt alles beim Alten und die Mehrzahl der Anwohner kann zufrieden sein.
Wer über das Aussehen und den Text dieser Erklärtafel bestimmt blieb unklar. Im Zeitalter des betreuten Denkens kommt man ohne solche Tafeln wohl nicht mehr aus.
So weit, so gut, wir möchten dennoch über einige Beobachtungen aus dieser Sitzung berichten: Wie schon zu erwarten war, hat sich die Verwaltung kaum mit dem Thema Pfitzner beschäftig. Der Verwaltung genügte hier ein Gutachten eines Gremiums aus Düsseldorf, das sich mit der Materie schon auseinander gesetzt hatte. Dessen Einschätzung übernahm man dann einfach eins zu eins. Ob dieses Gremium aus neutralen Fachleuten bestand oder politisch besetzt wurde blieb unklar, letzteres darf vermutet werden. Es fiel auf, dass fast alle Stadträte, die zur Sache sprachen, Hans Pfitzner verdammten und als schlimmen Antisemiten und Nationalsozialisten klassifizierten. Tatsachen, die in eine andere Richtung deuten‚ wurden ignoriert. Nur einige Anwohner und der Stadtrat der AfD bemühten sich um ein differenziertes Bild der Person Pfitzner.
Es ist schon erschreckend zu sehen, wie die Verwaltung und viele Stadträte in absoluten Kategorien von Gut und Böse denken und keinerlei Zwischentöne mehr zulassen. Die schätzungsweise dreißig erschienenen Anwohner waren in der überwiegenden Mehrheit gegen die Umbenennung und haben ihre Sache gut vertreten. Sie äußerten sich ganz zu Beginn der Versammlung zum Thema, obwohl dies laut Bürgermeister strenggenommen gemäß dem Kommunalrecht gar nicht möglich sein sollte. Falls dies rechtlich wirklich so ist, dann sollte das Kommunalrecht an dieser Stelle überarbeitet werden.
Ein Stadtrat der Grünen beschwerte sich bei den Anwohnern über die schlechte Behandlung beim von den Grünen anberaumten Ortstermin vom Februar diesen Jahres. Er sei „angebrüllt“ worden. Vielleicht lag die schlechte Stimmung bei diesem Termin auch daran, dass die Grünen schon im Vorfeld die Umbenennung als beschlossene Sache betrachteten und auch so kommunizierten. Die Grünen wollten deshalb mit den Anwohnern nicht mehr sprechen. Eine Selbstreflexion war bei den Grünen nicht zu beobachten.
Herr Mittelstädt von der CDU bat die Anwesenden eindringlich, ihn nicht mit einem anderen Stadtrat in Verbindung zu bringen, der genauso abstimmte wie Herr Mittelstädt selbst. Warum ihm das so wichtig war, wird er wohl nur selbst wissen.

Fazit: Bürgermeister Oeldorf konnte sich mit seinen Ansinnen einer eher radikalen Lösung, nämlich der Umbenennung, nicht durchsetzen. Es gibt eine, im weitesten Sinne bürgerliche, Mehrheit im Gemeinderat, die dies verhindert hat. Den Anwohnern wurden jahrelange Scherereien erspart und die Stadt muss nicht unnötigerweise Geld ausgeben.

Thomas Kröber