Rückführungsbeauftragter für Schriesheim

Sehr geehrte Leser,

beruflich führen mich meine Dienstreisen das Öfteren auch ins Ruhrgebiet, z. B. nach Essen. Dort gibt es zahlreiche Stadtviertel, die sich durch einen enormen Niedergang auszeichnen.

Heruntergekommene Gebäude, Leerstände, Müll und Schmutz, Billigläden aber vor allem auch eine Gettobildung orientalisch und/oder afrikanisch stämmiger Menschen.

Hier zeigen sich ganz massiv die Nachteile einer ungeregelten Armutszuwanderung. Auch eine hohe Kriminalitätsrate sowie damit einhergehender Klanbildung ist zu beobachten.

Hier eine typische Polizeimeldung vom 01.01.2021 aus Altenessen, einem Problemviertel im Essener Norden: [1]

„Gegen 0:40 Uhr in der Silvesternacht (01.01.) meldeten Anwohner in Essen-Altenessen der Polizei eine 50-köpfige Personengruppe auf dem Altenessener Markt, welche randalieren und den kompletten Markt verwüsten würde. Zahlreiche Einsatzmittel der Polizei Essen und Kräfte der Feuerwehr rückten sofort zu der Örtlichkeit aus.“

In Schriesheim sind wir von solchen Zuständen glücklicherweise noch weit entfernt, obschon auch Schriesheim einen hohen Migrationsanteil aufweist.

Nach Angaben des Statistischen Landesamtes betrug der Ausländeranteil 2020 10,1 %. Der Anteil der Bewohner mit Migrationshintergrund und deutscher Staatbürgerschaft dürfte mindestens ebenso hoch liegen.

Selbstverständlich ist jeder Migrant als einzelne Person zu betrachten aber gleichzeitig sind diese auch kulturell mehr oder weniger durch ihre jeweiligen Heimatländer geprägt.

In den letzten Jahren hat die Zuwanderung auch in Schriesheim durch die faktische Aufgabe der Landesgrenzen noch einmal stark zugenommen.

Doch nicht jeder von den Zuwanderern hat auch das Recht hier zu leben. Sei es, weil er unsere Grenzen unrechtmäßig überschritten hat oder weil er aus anderen Gründen ausreisepflichtig ist.

In ganz Deutschland werden von den Behörden Stand 2021 ca. 300.000 Personen als ausreisepflichtig geführt. [2] Die Anzahl der Abschiebungen betrug im Jahr 2021 aber nur ca. 12.000. [3]

Ein Grund für die geringe Anzahl an Abschiebungen sind auch Vereine, die solche Abschiebungen mit allen Mitteln und Tricks zu verhindern suchen und oft genug Erfolg damit haben.

Auch die örtliche Landtagsabgeordnete Frau Tuncer von den Grünen ist für eine solche Organisation aktiv. [4]

Auffällig dabei ist, dass offensichtlich gerade Menschen mit Migrationshintergrund an einer weiteren Zuwanderung nach Deutschland massiv interessiert sind.

Möglicherweise wollen sie damit ihre innere Heimatlosigkeit kompensieren.

Da das Verhältnis der Bevölkerung Deutschlands zur Bevölkerung Schriesheims etwa 5000:1 entspricht, wäre in Schriesheim zurzeit etwa 100 Personen ausreisepflichtig.

Um die oben beschrieben Zustände und eine weitere kulturelle Überfremdung zu vermeiden, scheint es nun geboten, den Weg einer geordneten rechtmäßigen Rückwanderung einzuleiten.

Dazu schlagen wir vor in Schriesheim die Stelle eines Rückwanderungsbeauftragten zu schaffen. Dieser stellt fest, wer in Schriesheim ausreisepflichtig ist, und begleitet, zusammen mit den entsprechenden Behörden, die jeweilige Rückführung.

Er wirbt auch für eine freiwillige Rückkehr nicht Ausreisepflichtiger, indem er über entsprechende Rückreiseangebote aufklärt und die Rückreisewilligen begleitet.

Um den Schriesheimer Haushalt nicht zu belasten soll gleichzeitig eine Integrationsstelle, die dann ja auch nicht mehr nötig ist, abgebaut werden.

Durch erfolgreich durchgeführte Abschiebungen und freiwilligen Rückreisen werden mittelfristig der Schriesheimer Haushalt und der Schriesheimer Steuerzahler entlastet.

Wir hoffen, dass sich möglichst viele Schriesheimer Stadträte dieser Idee anschließen können und ein geeigneter Rückführungsbeauftragter baldmöglichst eingestellt wird.

[1] https://www.nrw-aktuell.tv/ vom 01.01.2021

[2] Ausländerzentralregister AZR

[3] Bundeszentrale für politische Bildung

[4] Erklärung überparteiliche Initiative „Seebrücke – Schafft sichere Häfen!“

Thomas Kröber