Die Remigration – erklärt von einem Experten (Teil 6)

Sehr geehrte Bürger,

eine wenige Monate alte Internetseite dokumentiert die alltägliche Messerkriminalität in Deutschland. Das Ausmaß ist erschreckend (s.a. https://messerinzidenz.de/). Alleine im September sind mehr als 300 Delikte zu beklagen (s.a. Quelle). Die Aussage der Bundesinnenministerin, diese Kriminalität wäre nicht Alltag in Deutschland, sollte zu deren sofortigen Entlassung führen. https://apollo-news.net/faeser-findet-messerangriffe-seien-nicht-alltag-geworden/

Das Konzept der Remigration ist auch wegen solcher Fehlleistungen einer Regierung zum Erhalt unserer Lebensweise unumgänglich. Dazu setzten wir die Reihe des Autors Martin Sellner mit Teil 6 fort:

Eine dogmatische und strikt linksliberale, universalistische Auslegung des Grundgesetzes war nicht der Normalfall, wie Autoren wie Martin Wagener und Matthais Brodkorb nachwiesen.  Ein realistischer Volksbegriff ist nicht demokratiefeindlich, sondern die Basis der Demokratie. Als Patrioten ist es unser gutes Recht, das Grundgesetz so zu verstehen, wie es meiner Ansicht nach auch von seinen Vätern intendiert wurde. Eine wehrhafte Demokratie muss das Entstehen fremder Parallelgesellschaften verhindern und sie da abbauen, wo sie ihre „homogenitätsverbürgenden Kraft“ gefährden. Remigration ist weder verfassungsfeindlich noch grundgesetzwidrig.

Aus einer nüchternen Grundgesetzlektüre folgt meiner Ansicht nach die Remigrationsnotbremse als Ausdruck einer wehrhaften Demokratie.

3. Ohne Zuwanderung kollabiert die Wirtschaft. Wir brauchen Migration, um unsere Renten zu sichern & miese Jobs zu machen.

Auch das wirtschaftliche Argument ist ebenso beliebt wie fehlgeleitet. Ja, wir haben ein demographisches Problem, dank Kinderarmut und Überalterung.

Doch der Bevölkerungsaustausch ist keine nachhaltige Antwort auf den Bevölkerungsrückgang. Auch der FOCUS erkennt das, wenn er schreibt: „Doch selbst wenn es uns gelänge, genügend qualifizierte Zuwanderer anzuwerben, könnten wir damit das demographische Problem nicht lösen, denn wir müssten die Zuwanderung aufgrund der exponentiellen Bevölkerungsschrumpfung von Generation zu Generation immer weiter steigern, ohne dass wir damit am zugrunde liegenden Problem der viel zu niedrigen Gesamtfruchtbarkeitsrate etwas ändern würden. Diese liegt nämlich bei qualifizierten Zuwanderern kaum höher als bei Einheimischen. Daher kann eine qualifizierte Zuwanderung zwar vorübergehend die Löcher am Arbeitsmarkt stopfen, eine nachhaltige Lösung ist das jedoch nicht.“ Da die derzeitige Zuwanderung aber gerade nicht qualifiziert ist, stellt sie in jeder Hinsicht einen Nachteil dar.

Fortsetzung folgt.

Thomas Kröber Bearbeiten Papierkorb Drucken Schließen

Rezession – Das Monster ist da

Sehr geehrte Bürger,

die Rezession mit stagnierender oder sinkender Wirtschaftsleistung ist der größte Feind unseres Wohlstandes. Die Folgen sind steigende Arbeitslosenzahlen, Inflation, Kaufkraftverlust und staatliche Ausgabenkürzungen.

https://www.munich-business-school.de/l/bwl-lexikon/finanzwissen/rezession).

Auch in den Kommunen, wie Schriesheim, wird dies zu spüren sein. Beispielweise werden aufgrund mangelnder Ressourcen in Baden-Württemberg weitere 18 Notfallpraxen geschlossen.

(Acht Praxen wurden bereits im Laufe des Jahres dauerhaft geschlossen)

(https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/155095/18-Notfallpraxen-in-Baden-Wuerttemberg-sollen-schliessen). 

Dabei ist die Rezession hausgemacht.

Durch eine Energiepolitik, die Energie hoch besteuert und zudem günstige Energieträger wie russisches Erdgas, Kernenergie und Kohlestrom ausschließt.

(https://energieshop.totalenergies.de/aktuelles/tipps/co2-steuererhoehung-2025), (https://www.base.bund.de/DE/themen/kt/ausstieg-atomkraft/ausstieg_node.html),

einer Migrationspolitik, welche den Haushalt massiv belastet,

sowie erheblicher bürokratischer Belastung der Wirtschaftsbetriebe. (https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Gesetze/Wirtschaft/lieferkettensorgfaltspflichtengesetz.html)

Die Äußerung des derzeitigen Kanzlers, in diesem Szenario des Niederganges von einem Wirtschaftswunder zu sprechen, ist eher Zynismus als Dummheit.

(https://www.welt.de/politik/deutschland/article244206273/Olaf-Scholz-verspricht-sich-Wachstum-wie-zur-Zeit-des-Wirtschaftswunders.html)

Die erkennbare Strategie, die Wirtschaft zu beschuldigen, obwohl politische Entscheidungen Ursache des Niederganges sind, ist eine Bankrotterklärung der Politik. (https://www.welt.de/politik/deutschland/article254125626/Standort-Deutschland-Falsche-Management-Entscheidungen-fuehren-zu-Stellenabbau.html)

Katja Mast (SPD) demonstriert dies beispielhaft. (https://www.welt.de/politik/deutschland/article254125626/Standort-Deutschland-Falsche-Management-Entscheidungen-fuehren-zu-Stellenabbau.html)

Anstatt sich der Verantwortung zu stellen und im Dienste der Bürger und des Landes zu handeln, werden die fatalen Fehlentscheidungen rücksichtslos exekutiert.

(https://www.autobild.de/artikel/eu-verbrenner-verbot-2035-4423028.html)

Das Wohl des Volkes wird der Erfüllung einer sinnlosen Ideologie, die außer Vernichtung nichts hervorbringt, geopfert.

(https://commission.europa.eu/strategy-and-policy/priorities-2019-2024/european-green-deal_de)

Der Prozess ist weit fortgeschritten und wird zur Verarmung weiterer Bevölkerungsschichten führen. Dies zu stoppen und umzukehren, kann durch richtige Wahlentscheidung erreicht werden.

Thomas Kröber

dkv-schriesheim.de

Die Remigration – erklärt von einem Experten (Teil 5)

Sehr geehrte Bürger,

im Interview mit Olaf Scholz in „Der Spiegel“ vom 21.10.2023 findet sich die Aussage: „DER SPIEGEL: Do you really think that will be enough to significantly reduce the number of people coming to Germany?

Scholz: As I said, it can only be done with a package of measures. And I haven’t even mentioned one important one yet: We must finally deport on a large scale those who have no right to stay in Germany.“ (Quelle: https://www.spiegel.de/international/germany/interview-with-german-chancellor-olaf-scholz-we-have-to-deport-people-more-often-and-faster-a-790a033c-a658-4be5-8611-285086d39d38)

 Der Fachbegriff dazu ist REMIGRATION – der durch Martin Sellner etabliert wurde (https://www.amazon.de/Remigration-Ein-Vorschlag-Martin-Sellner/dp/3949041559). In einem Referat macht er die Argumente deutlich. Teil 5:

Auch Fremde können mittels Einbürgerung auch gleichgestellte Teile des Staatsvolks werden. Das ändert aber nichts daran, dass es auch eine ethnokulturelle historische Dimension gibt, die man weder überhöhen noch außer Acht lassen darf. Durch Assimilation, die kein einmaliger politischer Akt, sondern ein sozialer und kultureller Prozess ist, können Fremde auch Teil dieser ethnokulturellen Dimension werden. Wenn bei der Einwanderung jedoch Maß und Ziel verloren gehen und Assimilation weder bedacht noch eingefordert wird, bilden sich fremde Parallelgesellschaften. Ab einer gewissen Schwelle gefährdet die Ersetzungsmigration so die Grundlage der Demokratie.

Niemand Geringerer als der bekannte Staatsrechtler Böckenförde erkannte die Bedeutung der ethnokulturellen Dimension für die Verfassungswirklichkeit als er schrieb: „So wichtig die rechtsstaatliche Freiheitssicherung für eine Staatsordnung heute ist, kein Staat kann allein aus der Gewährung rechtsstaatlicher Freiheit sich konstituieren oder erhalten. Er bedarf eines einigenden Bandes, einer homogenitätsverbürgenden Kraft, die dieser Freiheit vorausliegt und den Staat als politische Einheit erhält“. Böckenförde erkennt als Basis der Demokratie die „politische Homogenität und demokratische Loyalität bei den verschiedenen Gruppen und im Volke selbst“. Dass er das durchaus in ethnokultureller Hinsicht meint, belegt folgender Satz: „Die USA geraten gegenwärtig, vom Ausgangspunkte des Rassenproblems her, in eine analoge Krise.“ Zitat aus „Ernst-Wolfgang Böckenförde Recht Staat Freiheit“ Suhrkamp 7. Auflage 2019

Fortsetzung folgt.

Thomas Kröber

Die Remigration – erklärt von einem Experten (Teil 4)

Sehr geehrte Bürger,
dies ist Teil 4 der Reihe Remigration des Autors Martin Sellner.
Remigration wird mittlerweile bundesweit diskutiert. Das ist mit ein Verdienst des Verfassers dieses Artikels, der in Abschnitten präsentiert wird. Fahren wir fort:

Auch die viel kritisierte Problematisierung nicht assimilierter Staatsbürger darf kein Tabu sein. Immer mache ich hier aber deutlich, dass es keine Staatsbürger zweiter Klasse gibt und selbstverständlich nur illegale Ausländer abgeschoben werden.

Remigration sieht hier vor, durch die Einforderung einer Leitkultur und Beitrag zum Gemeinwohl einen kulturellen wirtschaftlichen Druck auszuüben, der jedoch alle
Staatsbürger gleichermaßen betrifft. Für nicht assimilierte Parallelgesellschaften, die auf Kosten der Mehrheit leben, sich nicht mit dem Land identifizieren und radikale,
gesellschaftsfeindliche Ideologien verbreiten, wird das neue Klima jedoch unbequem. In Dänemark macht das die Sozialdemokratie mit ihren innovativen „Ghettogesetzen“ vor. Hand in Hand damit entstehen freiwillige Rückkehrprogramme, die jenen, die sich nicht einfügen können oder wollen, die Reise in das Land ihres Herzens anbietet. Bereits eine Umkehrung der „Push & Pull Faktoren“, wird zu großen, freiwilligen Wanderungsbewegungen führen. Am Ende sollen nur so viele kommen und bleiben, die unserem Land wirklich helfen und die eine innere Verbindung zu Volk und Kultur aufbauen.

2. Remigration ist rassistisch & verstößt gegen das Grundgesetz.

Auch das ist ein Strohmann, der auf die Potsdamlüge zurückgeht. Eine seriöse Remigrationspolitik geht nur gesetzeskonform und rechtsstaatlich vor. Grenzen zu schützen, Illegale an der Einreise zu hindern und abzuschieben, ist meist nur die Umsetzung geltenden Rechts. Nichtstaatsbürger können Staatsbürgern vom Wahlrecht bis zu Sozialleistungen gar nicht gleichgestellt werden, da das eine ungerechte Benachteiligung der Deutschen darstellen würde. Das Ausländer- und Staatsbürgerschaftsrecht kann dazu selbstverständlich auch im Rahmen des Grundgesetzes reformiert werden. Nichts anders tun linke Parteien seit Jahrzehnten zum Nachteil der Einheimischen. Dass Ausbürgerungen theoretisch möglich sind, bewiesen uns nicht zuletzt zahlreiche Politiker der Altparteien, die nach Hamas-Demonstrationen und Clankonflikten pauschale Massenabschiebungen forderten. Das Grundgesetz zwingt die Deutschen nicht zur Selbstabschaffung. Es kennt, etwa am Beispiel der Volksdeutschen, einen ethnischen Volksbegriff. Es war als demokratische Grundnorm für das Deutsche Volk und nicht als „Verkehrsregel“ für eine
internationale Durchzugszone gedacht. 
Fortsetzung folgt.

Thomas Kröber Bearbeiten 

Die Remigration – erklärt von einem Experten (Teil 3)

Sehr geehrte Bürger,

wir sind bei Teil 3 der Reihe Remigration des Autors Martin Sellner. In den ersten 5 Septembertagen sind über 100! Messerangriffe dokumentiert (https://apollo-news.net/erschuetternde-zahlen-neue-webseite-gibt-ueberblick-ueber-taegliche-messergewalt-in-deutschland/). Es bedarf ernsthafter Lösungen des Problems, die in dieser Reihe diskutiert werden.

Teil 3:

Jedes Gespräch, jedes Video, jeder verteilte Flugzettel und jeder Artikel wie der, den Sie gerade lesen, trägt dazu bei, die Schlacht um die Deutungshoheit der Remigration zu gewinnen. 

Im Folgenden will ich daher die drei gängigsten Mainstreamlügen über Remigration widerlegen. Knapp zusammengefasst ist Remigration ein Überbegriff für eine grundlegende Wende der Migrationspolitik. Sie ist ein Bündel an Maßnahmen zur Umkehrung der Migrationsströme, zur Rettung der deutschen Demokratie & Mehrheitsgesellschaft. 

Das umfasst einen Paradigmenwechsel der derzeitigen Asyl-, Grenz- und Migrationspolitik. Die Beseitigung aller Anreize für versorgungssuchende Wirtschaftsflüchtlinge soll in Verbindung mit einer Leitkultur und hohem Anpassungs- und Assimilationsdruck die „Push und Pull-Faktoren“ umkehren. Konkret sieht Remigration die Rückführung aller illegal Eingereisten auf Grundlage gesetzlicher Bestimmungen, die Sicherung der Grenzen, eine Reform des Asyl-, Ausländer- und Staatsbürgerschaftsrechts, sowie die Schaffung und Förderung von Programmen zur freiwilligen Rückkehr vor.  Ein besonderer Fokus liegt dabei auf islamischen Parallelgesellschaften. Das unverhandelbare Ziel der Remigration ist der Fortbestand der Deutschen als Mehrheitsgesellschaft und der Erhalt deutscher Identität. Remigration ist damit kein extremer Vorstoß, sondern die Abkehr von einem Extrem und die Rückkehr zur Normalität. 

Erläutern wir nun knapp die häufigsten Verzerrungen über diesen so entscheidenden Begriff.

1. Remigration ist undurchführbar. Es leben in Deutschland bereits 24,9 Millionen Personen mit Migrationshintergrund, die 30,4 % der Gesamtbevölkerung ausmachen. Wie will man die alle abschieben? 

Die Antwort ist einfach: Keiner will das. Es handelt sich um einen klassischen „Strohmann“. Natürlich betrifft Remigration nicht pauschal 25 Mio. „Migranten“. Wie in meinem Buch präzisiert, geht es um Illegale und jene Einwanderer, die dem Land wirtschaftlich, sozial und kulturell zur Last fallen. Auch viele Migranten selbst leiden unter dem Bevölkerungsaustausch und der Islamisierung. Gerade Assimilierte wollen, dass die deutsche Mehrheitsgesellschaft Bestand hat und setzen sich oft für Remigration ein.

Fortsetzung folgt.

Thomas Kröber

Die Remigration – erklärt von einem Experten (Teil 2)

Sehr geehrte Bürger,

wir fahren mit dem zweiten Teil der Serie Remigration geschrieben vom Autor Martin Sellner fort. Die Aktualität und Wichtigkeit des Themas Remigration ist seit Veröffentlichung von Teil 1 ungebrochen (s.a. https://www.kettner-edelmetalle.at/news/thuringen-messerangriff-eines-vorbestraften-somaliers-sorgt-fur-aufsehen-28-08-2024 u. https://www.bild.de/regional/chemnitz/chemnitz-libyer-steigt-durchs-fenster-und-verpruegelt-frau-89-66cc635a185f8548c549150b). Gewalttaten aus bekanntem Motiv bedrohen unsere Gesellschaft. Als Antwort braucht es einen offenen Diskurs, wozu diese Artikelserie beitragen soll.

Teil 2:

Remigration: eine rationale und humane Alternative

Obwohl die gesamte, hysterische Kampagne auf dem Vorwurf der „Deportation von Staatsbürgern“ aufbaute, stellten die Übermedien zurecht Folgendes fest: „Und es wird noch verrückter: In einem der zahlreichen Gerichtsverfahren hat Correctiv sogar klargestellt, dass es, zutreffend’ sei, dass, die Teilnehmer*innen nicht über eine rechts-, insbesondere grundgesetzwidrige Verbringung oder Deportation deutscher Staatsbürger gesprochen haben.“ Gezielt hat das „Correctiv“ eine „systematische Unsicherheit“ über den Gesprächsinhalt des Potsdamer Treffens erzeugt. Ihr Machwerk „unterstellt, statt zu belegen, er raunt, statt zu erklären, er interpretiert, statt zu dokumentieren.“

Diese überfällige Erkenntnis der Mainstreammedien steht im Kontrast zur Politik, die die Deportationslüge wieder und wieder verbreitet. Auch der Bürgermeister von Marburg und die Presse von Pforzheim wiederholen sie ungerührt. Die Macht der Lüge ist leider ungebrochen: Die linksextreme „Zivilgesellschaft“ folgte den Demonstrationsaufrufen und die Polizei sprengte eine friedliche Lesung.

Diese Dämonisierung hat jedoch auch einen positiven Nebeneffekt. Der Begriff ist, wird jeden Tag bekannter. Und er polarisiert. Remigration ist heiß umfehdet. Sie wird gehasst oder geliebt, kaum einem jedoch ist das Konzept gleichgültig. Die Dämonisierung ist also immer auch eine Chance zur Popularisierung und kann Initialzündung für eine seriöse Debatte werden. Damit sind auch linke Verleumder, wie Goethe sagte, Teil jener Kraft, „die stets das Böse will und stets das Gute schafft“.

Erst wenn die Idee der Remigration gesellschaftlich salonfähig geworden ist, kann sie auch politikfähig werden. Nur was sagbar ist, wird auch machbar. Jedes Gespräch, jedes Video, jeder verteilte Flugzettel und jeder Artikel wie der, den Sie gerade lesen, trägt dazu bei, die Schlacht um die Deutungshoheit der Remigration zu gewinnen.

Fortsetzung folgt.

Für Einigkeit und Recht und Freiheit

Thomas Kröber

Die Remigration – erklärt von einem Experten (Teil 1)

Sehr geehrte Bürger,

erneut erschüttert uns alle ein mit äußerster Brutalität ausgeführter Messerangriff bei dem es drei Todesopfer und zahlreiche Verletzte gab. Der Angriff erfolgte dabei gezielt auf Kopf und Hals der Opfer. Tatort war das „Fest der Vielfalt“ in Solingen (s.a. https://solingen.de/inhalt/solingen-650). Der Mörder ist ein Syrer (26 Jahre), der bereits im letzten Jahr abgeschoben werden sollte (s.a. https://www1.wdr.de/nachrichten/tote-und-verletzte-messer-anschlag-solingen-100.html). 

Bei der Tat hat er den Ruf des absoluten Machtanspruchs „Allahu akbar (dt. Allah ist am größten)“ ausgerufen.

Die Terroristen des IS haben dieses abscheuliche Verbrechen an Wehrlosen für sich reklamiert.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/messerstecher-von-solingen-soll-alahu-akbar-gerufen-haben/)

Damit besteht bei diesem Verbrechen eindeutig ein Motiv, welches sich im Koran findet.

https://www.zukunft-ch.ch/wp-content/uploads/2017/03/Zukunft-CH-Infoblatt-Kampfbefehle-im-Islam.pdf)

Die Angriffe auf unsere Gesellschaft, Kultur und Lebensweise sind seit der massiven illegalen Masseneinwanderung offensichtlich und nehmen erheblich zu; ein Anstieg um >200 % zum Vorjahr wurde amtlich festgestellt.

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/kurzmeldungen/DE/2024/05/meldung-pmk-2023.html

Wie kann diese erschreckende Entwicklung beendet werden kann, hat der Autor Martin Sellner in einem Aufsatz beschrieben. Beginnen wir mit Teil 1, die weiteren Teile folgen als Fortsetzung:

Remigration: eine rationale und humane Alternative


Noch vor einem Jahr war Remigration nur für Politikexperten ein Begriff. Dank der unfreiwilligen Mithilfe linker Medien und Parteien kennt heute halb Deutschland das Wort. Noch lehnt vermutlich ein Großteil der Bürger diesen angeblich „radikalen“ Vorschlag ab. Doch das könnte sich bald ändern.


Mittlerweile ist die Verschwörungstheorie des „Correctivs“, die ich scherzhaft auch die „Protokolle der Weisen von Potsdam“ nannte, diskreditiert. Die „Recherche“ ist als perfide Verschwörungserzählung entlarvt. Mittels geschicktem „Storytelling“ und hysterischen Nazivergleiche erreichte man eine Polarisierung der Gesellschaft und Emotionalisierung der Migrationsdebatte. „Der Correctiv-Bericht verdient nicht Preise, sondern Kritik – und endlich eine echte Debatte“, forderte ein Kommentator in den „Übermedien“. Kritische Artikel in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, der „Süddeutschen Zeitung“, im „Cicero“ und im „Spiegel“ folgten. Obwohl die gesamte, hysterische Kampagne auf dem Vorwurf der „Deportation von Staatsbürgern“ aufbaute, …

Fortsetzung folgt. 

Klimaschutzideologie zerstört unsere Natur!

Sehr geehrte Bürger,

die Aufstellung von Photovoltaik-Anlagen, die Installation von Wärmepumpen und insbesondere die Errichtung von Industriewindkraftanlagen sind keine Schutzmaßnahmen für die Umwelt, sondern haben erhebliche nachteilige Wirkungen auf diese.

Neben den schon einer breiten Öffentlichkeit bekannten Nachteilen von Windindustrieanlagen, wie zum Beispiel hoher Flächenverbrauch und Zerstörung der Landschaft, gibt es weitere, weniger bekannte Nachteile.

So kommt es durch das Ausbremsen der natürlichen Windgeschwindigkeit („Stilling“) zu einer nachfolgenden Austrocknung und Erwärmung (!) der Luft, die zur Wüstenbildung beitragen kann. 

„Klimaschutzideologie zerstört unsere Natur!“ weiterlesen

Planmäßige Zerstörung unseres Eigentums und unserer Zukunft = Sabotage

Sehr geehrte Bürger,
 

die Zahl der Messermorde, Schändungen und anderer Straftaten steigt in Deutschland seit Beginn der Massenmigration 2015 immer weiter an. Eine Umkehrung des Trends ist nicht erkennbar.

https://www.afd.de/einzelfallticker

Eine Umkehrung dieser Entwicklung kann nur durch das Konzept der Remigration umgesetzt werden.

https://www.amazon.de/Remigration-Ein-Vorschlag-Martin-Sellner/dp/3949041559)

Ein Großteil der Täter besteht aus Nichtdeutschen.

Auffallend ist, dass bei Tätern mit deutscher Staatsbürgerschaft viele keine traditionellen deutschen Vornamen haben.

Dies zeigt exemplarisch eine Anfrage in NRW.

https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-16185.pdf)

Eine konsequent durchgeführte Remigration hätte eine merkliche Besserung der Sicherheitslage zum Ergebnis.

https://de.wikipedia.org/wiki/Sicherheitslage

Neben der Belastung durch die Massenmigration erfolgt die Zerstörung unserer wirtschaftlichen Grundlagen, die als Deindustrialisierung bezeichnet werden kann.

https://www.ingenieur.de/wirtschaft/deindustrialisierung-ist-die-industrieflucht-noch-zu-verhindern

Hintergrund ist die Ideologie der sog. Klimarettung durch Dekarbonisierung in der EU bis zum Jahr 2050.

https://www.umweltbundesamt.de/daten/klima/europaeische-energie-klimaziele#zielerreichung-der-energie-und-klimaschutzziele

„Planmäßige Zerstörung unseres Eigentums und unserer Zukunft = Sabotage“ weiterlesen

Zensur ist beliebt, wenn sie den Argumentlosen dient!

Sehr geehrte Bürger,
 

in vielen Artikeln haben wir die Bedeutung der Meinungsfreiheit (Artikel 5 GG) herausgehoben, die zusammen mit der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 GG) wichtige Grundlage der Demokratie ist. Beide werden als Kommunikationsgrundrechte bezeichnet. Sie gewährleisten die freie politische Willensbildung und sind Grundpfeiler der FDGO.

https://www.juracademy.de/grundrechte/versammlungsfreiheit-schema.html

Dies hat auch ein Schriesheimer Verein erkannt und spricht sich ebenfalls für diese Rechte aus.

https://www.facebook.com/gfd.schriesheim/ (19.03.2024)

Wie wichtig es ist, dieses fundamentale Recht zu verteidigen, zeigt der erneute Angriff auf die Meinungsfreiheit.

Die Vorsitzende der Regierungspartei SPD stellt die Forderung auf: „Bei der Plattform X müssten über das Digitale Dienste Gesetz (DDG) (s.a.) die Daumenschrauben angezogen werden“.

https://www.gesetze-im-internet.de/ddg/BJNR0950B0024.html

„Zensur ist beliebt, wenn sie den Argumentlosen dient!“ weiterlesen