am 24. Dezember eines jeden Jahres feiern wir die Geburt Jesu Christi, der als Sohn von Maria und Josef auf die Welt kam. Dies ist auch der tiefere Grund dafür, weshalb sich Familien treffen und manche dafür auch lange Wege auf sich nehmen. Zusammenkommen ist ein Vorgang des Friedens, der Besinnung und der Versicherung der gegenseitigen Unterstützung. In Zeiten zunehmender Bedrohung ist der Sinn dieses christlichen Brauches erkennbar, der uns die Sicherheit vermittelt, die uns allmählich verloren geht. Wir bedanken uns bei unseren Lesern für das Interesse und den Zuspruch, den wir erfahren durften. Wir wünschen eine gesegnete Weihnacht.
in den letzten Jahren hat sich eine regelrechte Anzeigenflut von Politikern gegen Bürger entwickelt, welche ihr Recht auf eine überspitzte Meinungsäußerung zur Tätigkeit ebendieser Träger politischer Ämter wahrnehmen. Seit 2021 wurden dabei mehr als 1400 Anzeigen gestellt.
Anzeigenhauptmeister R. Habeck liegt dabei mit 805 Anzeigen auf Platz eins, gefolgt von A. Baerbock mit 513 Anzeigen. https://www.freitag.de/autoren/velten-schaefer/schwachkopf-affaere-robert-habeck-der-beleidigte-anzeigenhauptmeister
Im Zuge dieser Anzeigen kam es auch zu massiven Einschüchterungen „verdächtiger“ Bürger mittels völlig unverhältnismäßiger Stürmungen der Wohnung durch Polizisten in den frühen Morgenstunden. Obwohl in einem Fall der Angezeigte den Sachverhalt zugab und keinerlei Sicherstellung von Beweismitteln notwendig war, wurde dennoch die Einschüchterung durchgezogen. Und der Anzeiger (R. H.) behauptet fälschlich, dass die Maßnahme nicht durch ihn begründet wurde, obwohl die Staatsanwaltschaft Bamberg dies in einer Stellungnahme explizit in einer Mitteilung schreibt.
Grundlage dieser Anzeigen ist § 188 StGB, der Beleidigungen, üble Nachrede und Verleumdung politischer Personen stärker bestraft als das gleiche Delikt gegenüber Normalbürgern. Offensichtlich wird dieser § 188 nun vermehrt von Politikern, Justiz und Polizei dazu missbraucht, missliebige scharfe Kritik am Handeln der politisch Verantwortlichen zu unterdrücken.
Da mit dem neuen § 188 Politiker besser geschützt werden als Normalbürger, ist generell die Frage zu stellen, ob hier der Gleichbehandlungsgrundsatz Art. 3 GG verletzt ist und damit keine Verfassungskonformität gegeben ist. Kritik auch in Form von Häme, Satire etc. sind Äußerungen der freien Meinungsäußerung gem. Art. 5 GG.
Wozu schreiben wird das: Angesichts der krisenhaften wirtschaftlichen (Rezession), außenpolitischen (Kriege), sicherheitspolitischen (Kriminalitätsanstieg) Situation und nicht zu vergessen der illegalen Massenmigration mit Regierungsversagen in allen relevanten Bereichen zeigt sich die Anzeigenflut als Ablenkungsverhalten vom eigenen Scheitern.
Um politischen Missbrauch zu verhindern und den Gleichbehandlungsgrundsatz auch der Schriesheimer Bürger einzuhalten, muss der § 188 StGB wieder abgeschafft werden. Sollten Sie derselben Meinung sein, kontaktieren Sie Ihre Abgeordneten und teilen diesen Ihre Meinung mit.
in den letzten Tagen hat sich die Situation in Syrien fundamental geändert.
Die vom Westen unterstützten Rebellengruppen haben das Land erobert und den bisherigen Machthaber B. Assad gestürzt. Dieser befindet sich nun im Exil in Russland.
Der Westen hat sich schon vor langer Zeit dazu entschieden, die Assad-Regierung zu stürzen, was nun gelungen ist.
Nach Lesart unserer Bundesregierung und der meisten Massenmedien handelt es sich bei Assad um einen Diktator und Kriegsverbrecher, der sein Volk brutal unterdrückt hat.
Da nun die Rebellen die Kontrolle über Syrien erlangt haben, entfällt dieser Fluchtgrund natürlich.
Die nach zahlreichen Äußerungen deutscher Politiker gut ausgebildeten syrischen Fachkräfte können nun nach Hause zurückkehren und ihr Heimatland wieder aufbauen.
Die neuen Machthaber werden sicherlich rasch demokratische und rechtsstaatliche Strukturen aufbauen. Andernfalls wären diese wohl kaum vom Westen unterstützt worden.
Es gibt bereits den Aufruf der neuen Herrscher, die Flüchtlinge mögen zurückkommen. Hier entsteht eine neue Willkommenskultur! https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/syrien-umsturz-rebellen-verkuenden-assad-aus-im-tv-675542aa1fc10a1b38d2a3a0
Die hier lebenden syrischen Flüchtlinge bejubeln den Sieg der Rebellen und können mit ihrer Rückkehr nun beweisen, dass ihre Flucht nicht aus wirtschaftlichen Gründen erfolgt ist.
Das betrifft natürlich auch die Syrer, die in Schriesheim leben. Wir wünschen diesen eine gute Heimreise und alles Gute für ihr Leben in der Heimat. Sie werden dort dringend gebraucht.
Durch die Rückkehr wird wieder teurer Wohnraum frei, der für die einheimische Bevölkerung dringend notwendig ist und der Schriesheimer Haushalt wird erheblich entlastet.
Insgesamt gewinnen bei der Remigration beide Seiten, die Flüchtlinge ihre Heimat, und wir deren Respekt vor unseren Anstrengungen.
heute findet im Gemeinderat im Zuge der Grundsteuerreform die Abstimmung über die neu festzusetzende Höhe der Hebesätze zur Grundsteuer statt.
Kurz gesagt, geht es um Folgendes: Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass die alte Grundsteuer, die auf fortgeschriebenen Einheitswerten beruhte, verfassungswidrig ist und eine Reform angemahnt.
Für die Reform, die am 01.01.2025 wirksam wird, konnten sich die Bundesländer für verschiedene Modelle entscheiden. In Baden-Württemberg hat der Gesetzgeber für das Grundvermögen („Grundsteuer B“) das sogenannte „modifizierte Bodenwertmodell“ gewählt.
Das bedeutet, dass nur der Wert des Grundstückes, nicht aber die Bebauung berücksichtigt wird.
Alleine die Grundbesitzer müssen also über die Grundsteuer zum Haushalt der Stadt beitragen, alle anderen Vermögen (Geld, Aktien, Gebäude) werden nicht herangezogen.
Der Wert der Grundstücke wird beim modifizierten Bodenwertmodell anhand der Grundstücksgröße und der sogenannten Bodenrichtwerte ermittelt.
Der Bodenrichtwert stellt den durchschnittlichen Wert eines Quadratmeters Boden in einem bestimmten Gebiet dar und wurde von den Gutachterausschüssen ermittelt.
Es liegt auf der Hand, dass diese Methode der Wertermittlung systembedingt sehr ungenau ist.
Bei gleichen Voraussetzungen wie Baufenster, Geschossflächenzahl und Grundflächenzahl hat ein kleines Grundstück in der Realität einen höheren Wert pro Quadratmeter als ein großes Grundstück.
Der Gesetzgeber hat die Möglichkeit geschaffen, sein Grundstück selbst, allerdings auf Kosten des Grundeigentümers, mit einem Gutachten bewerten zu lassen.
Das Gutachten wir allerdings nur berücksichtigt (dies bedeutet noch keine Anerkennung), wenn der im Gutachten ermittelte Wert mindestens 30 % unter dem vom Finanzamt berechneten Grundsteuerwert liegt.
Das heißt, dem Grundbesitzer wird zugemutet, bis zu 43 % (bezogen auf den wirklichen Grundstückswert) mehr an Grundsteuer zu bezahlen.
Damit muss man die Grundsteuerreform infrage stellen, dann es werden wieder massive Ungerechtigkeiten geschaffen, die man doch eigentlich ausräumen wollte.
Noch ein Tipp von uns: Sehen Sie sich Ihre Bescheide genau an, insbesondere ob die ermäßigte Steuermesszahl (0,91 v. T.) und der richtige Bodenrichtwert verwendet wurden.
das Grauen des Ersten Weltkrieges hat nachhaltige Bestürzung in der Bevölkerung hervorgerufen und den Wunsch herausgebildet, erneute Gewalt durch Erinnerung zu verhindern. Zum Gedenken und gegen das Vergessen der Opfer und der Ursachen wurde schließlich der Volkstrauertag eingeführt.
Seit 1952 findet der stille Gedenktag zwei Sonntage vor dem ersten Advent statt. Wir gedenken der Opfer von Kriegen und Gewaltherrschaft.
An diesem Tag sollten wir auch in Schriesheim unsere unterschiedlichen Weltanschauungen beiseite lassen und vereint den Opfern des Krieges und Gewaltherrschaft gedenken.
Gerade der Ukrainekrieg hat die schrecklichen Bilder des Krieges wieder in unser Bewusstsein getragen. Seit den großen Kriegen des letzten Jahrhunderts hat es in Europa keine gewalttätige Auseinandersetzung mehr in diesem Ausmaß gegeben.
In der Hoffnung auf neue politische Kräfte, die diesen unsinnigen Krieg schnellstmöglich beenden, schließen wir in unser Gedenken auch Opfergruppen mit ein, die im allgemeinen nicht so viel öffentliche Beachtung finden.
Schriesheimer Bürger, die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft wurden
Verfolgte und ermordete Juden und Landfahrer
Opfer der Bombardierung deutscher Städte
Gewaltsam vertrieben und ermordete Deutsche aus den Ostgebieten
Opfer der Rheinwiesenlager 1945
Opfer der Zwangsarbeit
Opfer des Volksaufstandes von 1953
Opfer der SED-Diktatur
Gefallene des Ersten und Zweiten Weltkrieges
Opfer der Kriegsgefangenschaft
Gefallene des Deutsch-Französischen Krieges
Gefallene Soldaten und Zivilopfer der Befreiungskriege
Opfer der Inquisition und Hexenverbrennungen
Opfer des Pfälzischen Erbfolgekrieges
Opfer des Dreißigjährigen Krieges
und allen hier nicht ausdrücklich genannten Opfern von Krieg und Gewaltherrschaft.
in der mit Corona-Pandemie bezeichneten Phase in den letzten Jahren wurden viele schwerwiegende Fehler der politisch und medizinisch Verantwortlichen begangen. Für die Auferlegung von Lockdowns und Ausgangssperren gab es beispielsweise keine wissenschaftliche Begründung und es wurde im Nachhinein auch keine gefunden.
Die Injektion von mRNA zur Produktion eines Corona-Antigens im Wirtskörper mit der Idee der Immunisierung wurde vor der Freigabe niemals ausreichend untersucht und für die Wirksamkeit sowie Sicherheit gab es keine belastbare Datengrundlage und keine Langzeitdaten.
Empörend ist auch, dass die zur Zulassung eingereichte mRNA synthetisch hergestellt wurde und somit frei von DNA war, die zur Injektion am Menschen benutzte mRNA wird bzw. wurde allerdings in Bakterien produziert und ist daher mit schädlicher freier DNA weit oberhalb der zugelassenen Mengen verunreinigt.
Die Schädlichkeit freier mRNA ist bereits seit Längerem beschrieben und es ist völlig unverständlich, weshalb die Injektion dennoch in großem Stil erlaubt wurde.
Deshalb ist eine umfassende Aufklärung notwendig, um zukünftige Bedrohungen durch falsche Entscheidungen der Politik, ob vorsätzlich oder unwissend, zu verhindern. Eine beispielhafte Veranstaltung dazu fand am 02./03.11.2024 in Berlin statt, die von der AFD-Bundestagsfraktion organisiert wurde.
Die Vorträge und Reden der Spezialisten (z. B. Prof. Dr. Stöcker, Prof. Dr. Sönnichen, Prof. Dr. Homburg, etc.) sind sehr hörenswert und es wird faktenbasiertes Wissen verständlich vermittelt. Die WHO plant, die mRNA-Technologie, die bislang derart versagt hat, zur Grundlage von Impfstoffen zu machen.
die Rezession mit stagnierender oder sinkender Wirtschaftsleistung ist der größte Feind unseres Wohlstandes. Die Folgen sind steigende Arbeitslosenzahlen, Inflation, Kaufkraftverlust und staatliche Ausgabenkürzungen.
Auch in den Kommunen, wie Schriesheim, wird dies zu spüren sein. Beispielweise werden aufgrund mangelnder Ressourcen in Baden-Württemberg weitere 18 Notfallpraxen geschlossen.
(Acht Praxen wurden bereits im Laufe des Jahres dauerhaft geschlossen)
einer Migrationspolitik, welche den Haushalt massiv belastet,
sowie erheblicher bürokratischer Belastung der Wirtschaftsbetriebe. (https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Gesetze/Wirtschaft/lieferkettensorgfaltspflichtengesetz.html)
Die Äußerung des derzeitigen Kanzlers, in diesem Szenario des Niederganges von einem Wirtschaftswunder zu sprechen, ist eher Zynismus als Dummheit.
Die erkennbare Strategie, die Wirtschaft zu beschuldigen, obwohl politische Entscheidungen Ursache des Niederganges sind, ist eine Bankrotterklärung der Politik. (https://www.welt.de/politik/deutschland/article254125626/Standort-Deutschland-Falsche-Management-Entscheidungen-fuehren-zu-Stellenabbau.html)
Katja Mast (SPD) demonstriert dies beispielhaft. (https://www.welt.de/politik/deutschland/article254125626/Standort-Deutschland-Falsche-Management-Entscheidungen-fuehren-zu-Stellenabbau.html)
Anstatt sich der Verantwortung zu stellen und im Dienste der Bürger und des Landes zu handeln, werden die fatalen Fehlentscheidungen rücksichtslos exekutiert.
Der Prozess ist weit fortgeschritten und wird zur Verarmung weiterer Bevölkerungsschichten führen. Dies zu stoppen und umzukehren, kann durch richtige Wahlentscheidung erreicht werden.
der ungehinderte Zugang zu Informationen und die freie Meinungsäußerung sind tragende Säulen der Demokratie. Artikel 5 Grundgesetz stellt fest:
„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“
Es handelt sich dabei um Grundrechte des Bürgers und gleichzeitig um Abwehrrechte gegen den Staat.
Die Sozialdemokratie früherer Zeiten hatte die Notwendigkeit von Wissen und Information zur Erlangung der Fähigkeit politischer Mitgestaltung und Chancengleichheit erkannt und zum Schwerpunkt der Bildungspolitik der 60er- und 70er-Jahre gemacht.
Diese Voraussetzung der demokratischen Grundordnung ist akut in Gefahr, und ein Teil der Bedrohung ist ausgerechnet die SPD, die durch Unterstützung der Einrichtung von „vertrauenswürdigen Hinweisgebern“ Zensur ins Privatrecht auslagert.
Auch Inhalte, die nicht strafbar sind, sollen nach Überprüfung einer Privatorganisation, die fast ausschließlich von staatlichen Zuschüssen lebt, schnell und unbürokratisch gelöscht werden.
Entfernt werden sollen u.a. Inhalte, die als „schädliche Desinformation“ oder „Gefährdung der öffentlichen Sicherheit“ bezeichnet werden; z.B. die „Gefahr von Umweltschäden“ oder die „öffentliche Gesundheit“ betreffend, wobei die Begriffe nicht definiert werden.
Eine vom Staat finanzierte Privatorganisation wird zukünftig nicht strafbare Inhalte sozialer Netzwerke (z.B. X, facebook, etc.) melden und deren Löschung fordern, welche aufgrund der Androhung massiver Strafen für die Betreiber (bis 6 % des Jahresumsatzes!) ohne Gerichtsverfahren erfolgen wird. Besonders verstörend an dieser verfassungswidrigen Zensur ist, dass eine dieser Meldestellen von einem Ägypter geleitet wird, welcher Kontakt zu Islamisten pflegt.
nachfolgend präsentieren wir den abschließenden Teil Nr. 8 der Serie Remigration des Autors Martin Sellner:
„Dies sind nur 3 der vielen durchschaubaren Lügen, die täglich von einem professionellen, millionenschweren Apparat verbreitet werden, um eine seriöse und offene Debatte über Migration zu verhindern. Immer häufiger greift man, wie im Fall des Compactmagazins und meiner Lesereise zum Mittel der blanken Zensur. Doch am Ende, davon bin ich überzeugt, werden sich die besseren Argumente durchsetzen. Der Druck der äußeren Verhältnisse durch eine wirtschaftliche Rezession und die Folgeschäden des Bevölkerungsaustauschs tun das Übrige. Jeder von uns kann aber den unaufhaltsamen und notwendigen Aufwachprozess beschleunigen, indem er zu einem Botschafter der Remigration wird. Mein Appell an den Leser lautet: machen Sie sich kundig. Lesen Sie Bücher und recherchieren Sie Fakten zum Thema. Klären Sie Ihre Mitmenschen geduldig und sachlich auf. Steter Tropfen höhlt den Stein. Jeder Einzelne, den wir überzeugen, bringt uns dem Ziel der Remigration einen Schritt näher!”
Der in mehreren Teilen vorgestellte Artikel zum Thema Remigration, den der Autor Martin Sellner freundlicherweise für uns verfasst hat, kann nur einen kurzen Anriss des wohl wichtigsten gesellschaftlichen Problems unserer Zeit bieten.
Martin Sellner hat in seinem empfehlenswerten Buch „Remigration. Ein Vorschlag“ eine ausführliche Analyse vorgenommen und zeigt Lösungswege auf, die vollkommen im Einklang mit dem Grundgesetz stehen.
Jeder politisch Interessierte, ganz gleich welcher Weltanschauung, kann sich somit eine fundierte Meinung bilden und eine Bewertung, natürlich auch anhand anderer Quellen, vornehmen.
Wir danken uns für Ihr Interesse. Die vollständige Version kann bei unserem Verein angefordert werden.
die Grundlagen und Notwendigkeiten der Durchführung einer geordneten Remigration wurden bisher eindrücklich dargelegt. Sollte Interesse am Gesamttext bestehen, kann dieser über unsere elektronische Post angefordert werden. Empfohlen ist auch das Buch des Autors zur Thematik mit dem Titel „Remigration. Ein Vorschlag“ im Antaios Verlag.
Nachfolgend präsentieren wir Teil 7 der Serie Remigration des Autors Martin Sellner.
Der FOCUS schreibt weiter: „In zwei bis drei Generationen könnte Deutschland zu einem Vielvölkerstaat werden, in dem es kein Band mehr gibt, das die verschiedenen Gruppen zusammenhält, wie der Demograf Herwig Birg befürchtet. Niemand kann mit Sicherheit vorhersagen, ob dieses irreversible Experiment gelingen wird.“
Ich traue mir die Prognose zu, dass es scheitert. Ein Blick auf die täglichen Schlagzeilen genügt als Beleg. Länder wie Japan, Ungarn und Israel belegen, dass es zahlreiche andere Möglichkeiten gibt, mit der Überalterung umzugehen.
Remigration ist nicht nur gesetzeskonform und grundvernünftig. Auch für Herkunftsländer der Migranten bedeutet sie langfristig einen Vorteil. Der Exodus junger Männer lähmt ganze Erdteile. Mit der Masse an Unqualifizierten kommen gelegentlich auch Fachkräfte zu uns. Ihre Zahl ist zu niedrig, um bei uns einen Unterschied zu machen. In ihrem Heimatland fehlen sie aber umso mehr! Der Migrationsforscher Paul Collier hält fest: „Ein Talenttransfer von armen in reiche Gesellschaften ist nicht unbedingt etwas, das weltweit gefeiert werden sollte.“ Mit jeder ausgewanderten Fachkraft verschwinden weitere zehn Arbeitsplätze im Niedriglohnsektor. 70 % der Ärzte verlassen laut Justinian Kateera, Leiter des Public Policy Research (IPPR), eines ugandischen Thinktanks Afrika: „In London gibt es mehr liberische Ärzte als in ganz Liberia“. Äthiopien verlor in den letzten 15 Jahren rund drei Viertel seiner Fachkräfte durch Auswanderung.
Auch die gefährlichen Reisen, das kriminelle Geschäft der Schlepper, und die ökologische Belastung durch Bodenversiegelung und Massenmigration wird von sogenannten „Gutmenschen“ gerne verschwiegen. Das Bild, das sich bei einer nüchternen Betrachtung ergibt, ist klar. Ersetzungsmigration ist weder „human“ noch „fortschrittlich“ oder moralisch. Wird Remigration mit nachhaltiger Hilfe vor Ort ergänzt, erweist sie sich in jeder Hinsicht als die moralisch überlegene Option.
