Sehr geehrte Bürger,
wie schon berichtet läuft im Moment ein Bürgerbegehren zum Thema Windkraft in Schriesheim, welches einen Bürgerentscheid ermöglichen soll.
Der Verein „Energiewende Bergstraße“ spricht sich auf seiner Heimseite allerdings gegen einen Bürgerentscheid aus.
Für den Verein steht dabei schon fest, dass die Windkraftanlagen gebaut werden, nur über das „wie“ dürften die Bürger noch etwas mitreden aber nicht entscheiden.
„Danach entscheidet der Gemeinderat, ob das Projekt unter den erarbeiteten oder anderen Bedingungen in Angriff genommen wird.“
„Allerdings sollte die notwendige Bürgerbeteiligung durch Diskussionen über das ‚wie‘ erreicht werden, nicht über eine viel zu grobe Entscheidung ,dafür oder dagegen‘.“
„Bürgerbeteiligung“ meint eben lediglich Information und das Einbringen von Vorschlägen, aber eben keine Mitbestimmung.
Die Möglichkeit, dass die Bürger in Schriesheim, das „Projekt“ überhaupt nicht wollen und lieber den Wald schützen wollen, findet in der Vorstellung von „Energiewende Bergstraße“ offensichtlich nicht satt. Im Gegenteil, man wirft den Initiatoren des Bürgerbegehrens sogar vor, das „Projekt“ und „den sozialen Frieden in Schriesheim“ zu gefährden. Es verschlägt einem fast die Sprache, mit welcher Offenheit hier den Schriesheimer Bürgern, demokratische Rechte abgesprochen werden und diesen die Störung des sozialen Friedens vorgeworfen wird! Auch die beteiligten Gemeinderäte hätten, wenn es nach „Energiewende Bergstraße“ geht, nur noch über das „wie“, aber nicht mehr über das „ob“ zu entscheiden.
An die Verantwortlichen von „Energiewende Bergstraße“:
Die Bürger von Schriesheim haben das demokratische Recht über diese Frage direkt zu entscheiden!
Die Ausübung dieses Rechts kann niemals den sozialen Frieden stören.
Wer sich durch einen Bürgerentscheid „gestört“ fühlt, kann aus unserer Sicht, kein Demokrat sein.
Sehr geehrte Schriesheimer Bürger,
lassen Sie sich nicht einschüchtern oder verwirren. Es ist Ihr gutes Recht über die Frage von Windkraftanlagen im Schriesheimer Wald selbst zu entscheiden!
In Baden-Württemberg wurden bereits acht Bürgerentscheide bezüglich Windkraft abgehalten.
Ein Bürgerentscheid ist also nichts Ungewöhnliches.
Voraussetzung dafür ist es zunächst das Bürgerbegehren zu unterstützen.
DIE FRIST LAUFT NOCH BIS ZUM 30. MAI 2025.
Das entsprechende Formular könne Sie hier abrufen:
https://gegenwind-weinheim.de/wordpress/wp-content/uploads/2025/05/unterschriftenbogen_250409.pdf
Thomas Kröber