Kategorie: März 2023

Sehr geehrte Leser,

zu Gewaltakten durch Migranten der letzten Jahre, die uns alle erschüttern, hat sich die Kennzeichnung Einzelfall verbreitet. Was steckt dahinter? Einzelfall meint in der allgemeinen Bedeutung ein konkretes Ereignis oder Situation mit individueller Beurteilung oder Behandlung oder einen Ausnahmezustand, der sich nur mit geringer Wahrscheinlichkeit wiederholen wird. Ein typischer Einzelfall ist zum Beispiel das Erscheinen Jesu. Straftaten, Messermorde, Vergewaltigungen und Rohheitsdelikte von sog. Schutzsuchenden, haben in unserem Land seit 2015 deutlich zugenommen und werden von der Politik und der Presse sowie dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Einzelfälle abgetan. „Einzelfall! Wunsch oder Wirklichkeit?“ weiterlesen

Vorbemerkung:
Dieser Artikel wurde von der Stadtverwaltung nicht freigegeben, sprich zensiert, und wurde somit auch nicht im Mittelungsblatt veröffentlicht:
Sie können selbst vermuten, welche Gründe hierfür die Stadt genannt hat, die Auflösung finden Sie am Ende des Artikels.

Sehr geehrte Leser,

am heutigen Mittwoch steht die Zukunft des Mittelungsblattes wieder auf der Tagesordnung der Gemeinderatsitzung.

Das „Blättle“, wie es auch genannt wird, ist wichtiges Medium für die Parteien, Vereine und Kirchen für Ankündigungen, Berichte, Stellungnahmen und Meinungsäußerungen.

Das Mitteilungsblatt ist auch das Verkündigungsorgan der Stadt Schriesheim und wird von dieser herausgegeben.

Warum soll nun nach dem Willen der Stadt das Mitteilungsblatt an einen Verlag abgegeben werden, welche gravierende Gründe führt die Verwaltung ins Feld? „Mitteilungsblatt, letzter Akt?“ weiterlesen

Sehr geehrte Leser,

ein Thema in Schriesheim ist die Arbeit des Schriesheimer Demokratie- und Kulturvereins (DKV), der unabhängig und überparteilich Meinungen zu relevanten Themen des Zeitgeschehens unter Sicht der Demokratie und Kulturidentität veröffentlicht. Dies wird derzeit mit Erstellung und Verteilung des Schriesheimer Boten und Artikeln im Mitteilungsblatt realisiert. Die Bevölkerung, Vereine und Parteien können, um eine sachliche Diskussion und einen Meinungsaustausch über einzelne Themen zu führen, über veröffentlichte Adressen jederzeit Kontakt mit dem Verein aufnehmen oder den Vorsitzenden direkt kontaktieren, was bereits erfolgte. Erstaunlich ist daher ein Antrag unter Beteiligung einer in Schriesheim wohnenden Landtagsabgeordneten der Partei „Die Grünen“ (Drucksache 17/3294 s.a. https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP17/Drucksachen/3000/17_3294_D.pdf), die unter Punkt 5 und 6 spezifisch den DKV und den Schriesheimer Boten, sowie den Vorsitzenden T.K. benannte und nach juristischer Relevanz von Veröffentlichungen derselben die Landesregierung anfragte. Die Antwort war gelinde ausgedrückt eine demokratische Ohrfeige für die Antragsteller. Zitat der Landesregierung: „Keiner der in der Berichtsstellung angeführten Vereine ist Gegenstand der Beobachtung des Landesamts für Verfassungsschutz Baden-Württemberg (LfV). Es liegen daher keine belastbaren Erkenntnisse im Sinne der Fragen vor.“

„Demokratie und Meinungsfreiheit“ weiterlesen

Sehr geehrte Leser,

in Bezug auf das ehemalige Pflegeheim Edelstein, in dem nun bis zu 200 „Flüchtlinge“ untergebracht werden sollen, hat sich Frau Tuncer, laut einem Bericht in der RNZ, über die schlechte Informationspolitik des Landkreises beschwert.

Frau Tuncer ist Mitglied der Grünen, die sich in der Bundesregierung für eine unbegrenzte, also totale Einwanderung einsetzen.

Frau Tuncer steht zu 100 % hinter dem Regierungskurs und ist auch selbst in der „Flüchtlingshilfe“ aktiv. „Man kann auch Nein sagen“ weiterlesen