Kategorie: Januar 2025

Sehr geehrte Bürger,

das Assad-Regime in Syrien ist Geschichte.
Die vom Westen unterstützten Gruppen haben die Macht übernommen.
Damit ist der Fluchtgrund für Syrer, die sich in Deutschland und auch in Schriesheim aufhalten, entfallen.
Deutschland hat die Syrer, obwohl die meisten offensichtlich illegal eingereist sind, äußerst großzügig aufgenommen und alimentiert.

Nun ist für die Syrer die Zeit gekommen, in Dankbarkeit und Demut Deutschland wieder zu verlassen, um ihr Land wieder aufzubauen.

Sehr geehrte Schriesheimer, bitte unterstützen Sie diese Menschen dabei, schnellstmöglich in ihre Heimat zurückzukehren. Erklären Sie ihnen, dass Asyl nur auf Zeit gewährt ist und kein Anrecht auf Einwanderung bedeutet.
Weisen Sie die Syrer auch auf finanzielle Unterstützung durch den deutschen Staat bei der Rückreise hin.

https://www.morgenpost.de/politik/article408107021/bamf-syrien-rueckkehrer-sollen-wieder-geld-bekommen.html

Remigration dient uns allen.

Thomas Kröber

demokratiekulturverein@gmail.com

dkv-schriesheim.de

Sehr geehrte Bürger,

die Entscheidung über Windkraftanlagen bzw. Windindustrieanlagen in Schriesheim rückt näher.

Die Argumente und Scheinargumente dafür und dagegen sind bekannt und werden seit längerer Zeit ausgetauscht.

Wann es zu einer Abstimmung dazu im Gemeinderat kommen soll, ist und nicht bekannt, aber sicher denjenigen Kräften, die diese Anlagen im Schriesheimer Wald befürworten.

Aber es gibt eine grundlegend demokratische Alternative zu einer Abstimmung im Gemeinderat: Den Bürgerentscheid

https://beteiligungsportal.baden-wuerttemberg.de/de/informieren/moeglichkeiten/kommune/buergerbegehren-und-buergerentscheid

https://www.landesrecht-bw.de/bsbw/document/jlr-GemOBWV16P21

„Ein Bürgerentscheid kann entweder von den Bürgerinnen und Bürgern über ein Bürgerbegehren verlangt werden oder der Gemeinderat beschließt mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen aller Mitglieder, dass zu einer bestimmten Angelegenheit ein Bürgerentscheid durchgeführt wird.“ 

Derartige Bürgerentscheide zu Windkraft- bzw. Windindustrieanlagen sind auch in Baden-Württemberg durchaus üblich, wie folgendes Beispiel zeigt:

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/suedbaden/schliengen-stimmt-ueber-windraeder-ab-100.html

Ob im Schriesheimer Wald Windkraftanlagen bzw. Windindustrieanlagen entstehen ist von einer Tragweite, die es in Schriesheim so vermutlich noch nie gegeben hat.
 

Derartige Anlagen werden für Jahrzehnte direkte und massive Auswirkungen für den Wald selbst und das landschaftliche Erscheinungsbild haben. Selbst bei einem Rückbau ist es unklar, ob die massiven Betonfundamente wirtschaftlich vertretbar entfernt werden können und wieder Wald wachsen kann oder ob diese im Boden verbleiben müssen.
Zusätzlich wird der Waldboden durch gesundheitsschädlichen Flügelabrieb kontaminiert.

Kurzum, eine solche Entscheidung mit dieser Tragweite sollte zwingend von den Bürgern selbst in einem Bürgerentscheid entscheiden werden um eine soziale Verträglichkeit zu erreichen.

Sollten die Bürger nicht selbst direkt entscheiden dürfen (was ja dem Wesen einer Demokratie entspricht) würde das sicher zu weiterer Politikverdrossenheit führen.

Wir können nur alle politischen und gesellschaftlichen Kräfte in Schriesheim dazu aufrufen, einen Bürgerentscheid herbeizuführen.
 

Am einfachsten ist es natürlich, wenn der Gemeinderat selbst einen Bürgerentscheid beschließt.

Thomas Kröber