Kategorie: Dezember 2024

Sehr geehrte Bürger,
 

am 24. Dezember eines jeden Jahres feiern wir die Geburt Jesu Christi, der als Sohn von Maria und Josef auf die Welt kam. Dies ist auch der tiefere Grund dafür, weshalb sich Familien treffen und manche dafür auch lange Wege auf sich nehmen. Zusammenkommen ist ein Vorgang des Friedens, der Besinnung und der Versicherung der gegenseitigen Unterstützung. In Zeiten zunehmender Bedrohung ist der Sinn dieses christlichen Brauches erkennbar, der uns die Sicherheit vermittelt, die uns allmählich verloren geht. Wir bedanken uns bei unseren Lesern für das Interesse und den Zuspruch, den wir erfahren durften. Wir wünschen eine gesegnete Weihnacht.

Thomas Kröber 

Sehr geehrte Bürger,

in den letzten Jahren hat sich eine regelrechte Anzeigenflut von Politikern gegen Bürger entwickelt, welche ihr Recht auf eine überspitzte Meinungsäußerung zur Tätigkeit ebendieser Träger politischer Ämter wahrnehmen. Seit 2021 wurden dabei mehr als 1400 Anzeigen gestellt.

Anzeigenhauptmeister R. Habeck liegt dabei mit 805 Anzeigen auf Platz eins, gefolgt von A. Baerbock mit 513 Anzeigen.
https://www.freitag.de/autoren/velten-schaefer/schwachkopf-affaere-robert-habeck-der-beleidigte-anzeigenhauptmeister

Im Zuge dieser Anzeigen kam es auch zu massiven Einschüchterungen „verdächtiger“ Bürger mittels völlig unverhältnismäßiger Stürmungen der Wohnung durch Polizisten in den frühen Morgenstunden. Obwohl in einem Fall der Angezeigte den Sachverhalt zugab und keinerlei Sicherstellung von Beweismitteln notwendig war, wurde dennoch die Einschüchterung durchgezogen. Und der Anzeiger (R. H.) behauptet fälschlich, dass die Maßnahme nicht durch ihn begründet wurde, obwohl die Staatsanwaltschaft Bamberg dies in einer Stellungnahme explizit in einer Mitteilung schreibt.

Habeck und die „Schwachkopf“-Affäre: Krasse Wende nach Polizei-Enthüllung

Grundlage dieser Anzeigen ist § 188 StGB, der Beleidigungen, üble Nachrede und Verleumdung politischer Personen stärker bestraft als das gleiche Delikt gegenüber Normalbürgern. Offensichtlich wird dieser § 188 nun vermehrt von Politikern, Justiz und Polizei dazu missbraucht, missliebige scharfe Kritik am Handeln der politisch Verantwortlichen zu unterdrücken.

https://dejure.org/gesetze/StGB/188.html

Da mit dem neuen § 188 Politiker besser geschützt werden als Normalbürger, ist generell die Frage zu stellen, ob hier der Gleichbehandlungsgrundsatz Art. 3 GG verletzt ist und damit keine Verfassungskonformität gegeben ist. Kritik auch in Form von Häme, Satire etc. sind Äußerungen der freien Meinungsäußerung gem. Art. 5 GG. 

Wozu schreiben wird das: Angesichts der krisenhaften wirtschaftlichen (Rezession), außenpolitischen (Kriege), sicherheitspolitischen (Kriminalitätsanstieg) Situation und nicht zu vergessen der illegalen Massenmigration mit Regierungsversagen in allen relevanten Bereichen zeigt sich die Anzeigenflut als Ablenkungsverhalten vom eigenen Scheitern.

René Springer: Regierungsversagen treibt Millionen Haushalte in die Krise

Um politischen Missbrauch zu verhindern und den Gleichbehandlungsgrundsatz auch der Schriesheimer Bürger einzuhalten, muss der § 188 StGB wieder abgeschafft werden. Sollten Sie derselben Meinung sein, kontaktieren Sie Ihre Abgeordneten und teilen diesen Ihre Meinung mit. 

Thomas Kröber

Sehr geehrte Bürger,

in den letzten Tagen hat sich die Situation in Syrien fundamental geändert.

Die vom Westen unterstützten Rebellengruppen haben das Land erobert und den bisherigen Machthaber B. Assad gestürzt. Dieser befindet sich nun im Exil in Russland.

Der Westen hat sich schon vor langer Zeit dazu entschieden, die Assad-Regierung zu stürzen, was nun gelungen ist.

Nach Lesart unserer Bundesregierung und der meisten Massenmedien handelt es sich bei Assad um einen Diktator und Kriegsverbrecher, der sein Volk brutal unterdrückt hat.

https://www.ecchr.eu/fall/folter-unter-der-regierung-assad

Das war auch der angeführte Grund dafür, dass ca. eine Million Syrer über mehrere sichere Länder nach Deutschland geflüchtet sind.

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/463384/umfrage/auslaender-aus-syrien-in-deutschland

Da nun die Rebellen die Kontrolle über Syrien erlangt haben, entfällt dieser Fluchtgrund natürlich.

Die nach zahlreichen Äußerungen deutscher Politiker gut ausgebildeten syrischen Fachkräfte können nun nach Hause zurückkehren und ihr Heimatland wieder aufbauen.

Die neuen Machthaber werden sicherlich rasch demokratische und rechtsstaatliche Strukturen aufbauen.
Andernfalls wären diese wohl kaum vom Westen unterstützt worden.

Es gibt bereits den Aufruf der neuen Herrscher, die Flüchtlinge mögen zurückkommen. Hier entsteht eine neue Willkommenskultur!
https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/syrien-umsturz-rebellen-verkuenden-assad-aus-im-tv-675542aa1fc10a1b38d2a3a0

Die hier lebenden syrischen Flüchtlinge bejubeln den Sieg der Rebellen und können mit ihrer Rückkehr nun beweisen, dass ihre Flucht nicht aus wirtschaftlichen Gründen erfolgt ist.

Das betrifft natürlich auch die Syrer, die in Schriesheim leben. Wir wünschen diesen eine gute Heimreise und alles Gute für ihr Leben in der Heimat. Sie werden dort dringend gebraucht.

Durch die Rückkehr wird wieder teurer Wohnraum frei, der für die einheimische Bevölkerung dringend notwendig ist und der Schriesheimer Haushalt wird erheblich entlastet.

Insgesamt gewinnen bei der Remigration beide Seiten, die Flüchtlinge ihre Heimat, und wir deren Respekt vor unseren Anstrengungen.
 

Thomas Kröber

demokratiekulturverein@gmail.com

dkv-schriesheim.de