Kategorie: August 2023

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CBDC (Digitales Zentralbankgeld) – „Ein Gulden, sie zu knechten, sie alle zu finden, ins Dunkel zu treiben und ewig zu binden.“

Sehr geehrte Bürger,

die Vorbereitungen sind bereits angelaufen, und die Werbetrommel für den digitalen Euro und zur Abschaffung des Bargeldes wird bereits geschlagen. (s.a. https://www.wiwo.de/politik/europa/waehrung-digitales-zentralbankgeld-fuer-mehr-sicherheit/28966994.html) Der zentrale Begriff hierfür ist ZENTRALBANKGELD oder auch CBDC (= central bank digital currency). 

Was bedeutet das? Jedem wird zwangsweise ein Konto bei der Zentralbank eingerichtet und alle Zahlungen dieser Person oder Unternehmens werden über dieses Konto abgewickelt. Das Geld existiert nur in digitaler Form und Bedarf einer entsprechenden Technologie (z.B. Smartphone), um den Geldverkehr (Zahlungen Buchungen, Daueraufträge, etc.) zu verwalten. Das Geld wird als Blockchain-Technologie erzeugt und ist bei der Zentralbank komplett registriert. Die Transaktionen sind alle transparent und werden alle protokolliert bzw. gespeichert. Das CBDC ist programmierbar und kann mit einem Ablaufdatum und einer Zahlungsobergrenze oder auch mit einem Zahlungsverbot versehen werden. Und alle Zahlungen sind einer Person zuzuordnen (s.a. https://freiheitsfunken.info/2023/06/21/20745-was-ist-digitalgeld-das-malzeichen-des-tieres). 

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Ethnische Wahl – Bedrohung der Demokratie?

Sehr geehrte Bürger,
 

mittels Wahlen werden in einer parlamentarischen Demokratie die Parlamente legitimiert. Sie bilden die Legislative, die Gesetzesvorschläge in das Parlament einbringt, dort berät und verabschiedet (s.a. https://de.wikipedia.org/wiki/Legislative).

Damit sind diese bindend, soweit keine Verfassungswidrigkeit vorliegt

(s.a. https://www.bundestag.de/resource/blob/274408/d4a4d2fd95c0384b1a491a62cbd17488/Kapitel_10_06_F__r_nichtig_oder_verfassungswidrig_erkl__rte_Bundesgesetze-pdf-data.pdf).

Durch die Gesetzgebung wird das Staatshandeln im Wesentlichen bestimmt. Die Verwendung der Haushaltsmittel, Strafgesetzgebung, Organisation des Sozialstaates und Bevölkerungspolitik sind nur einige Beispiele. Grundlage für das Handeln ist das Grundgesetz, das allerdings mit einer Parlamentsmehrheit von 2/3 (inklusive Bundesrat) geändert werden kann (ausgenommen sind Artikel 1–20 GG).

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