Sehr geehrte Bürger,
wir beziehen uns hier auf einen Artikel und einen Kommentar, die beide im Mannheimer Morgen erschienen sind, und von Herrn Groß verfasst wurden.
Herr Groß ist der Ansicht, dass ein Bürgerentscheid zum Thema Windkraft in Schriesheim „viel zu früh“ kommt und mangelndes „Vertrauen“ in die „demokratisch legitimierten Gremien“ ausdrückt.
Weiter meint er, die „Väter und Mütter“ des Grundgesetzes hätten sich auf eine „repräsentative Demokratie“ festgelegt.
Damit vertritt er ähnliche Positionen, wie die Gruppierung „Energiewende Bergstraße“, über die wir schon berichtet hatten.
Nun, Herr Groß sollte einmal einen Blick ins Grundgesetz werfen, wenn er schon davon schreibt. In Artikel 20 Absatz 2 steht „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.“
Im Grundgesetz sind also Abstimmungen auch auf Bundesebene ausdrücklich vorgesehen. Dass die Parteien, die bisher die Macht im Lande hatten, dies immer noch nicht umgesetzt haben, steht auf einem anderen Blatt.
Die Bürger entscheiden selbst, welche Themen sie den „gewählten Gremien“ überlassen und über welche sie selbst direkt entscheiden wollen. Das hat mit mangelndem Vertrauen grundsätzlich nichts zu tun, obwohl die Bürger, aufgrund zahlreicher gebrochener Wahlversprechen beispielsweise bei der letzten Bundestagswahl, allen Grund dazu haben.
Der Bürgerentscheid kommt auch nicht „viel zu früh“. Das Thema Windkraft wird seit Jahren diskutiert, die Argumente liegen auf dem Tisch und sind in Schriesheim nicht viel anders als in anderen Gemeinden. Für die Entscheidung „ja“ oder „nein“ muss man also nicht wissen, ob es nun zehn oder „nur“ sieben der gigantischen Windindustrieanlagen werden sollen.
Sollten sich die Bürger für Windkraft entscheiden, bleibt immer noch „Raum für Zwischentöne, für gangbare Lösungen, für Kompromisse“.
Dass unser Verein sich für das Bürgerbegehren und damit für den Bürgerentscheid einsetzt, löst bei Herrn Groß ein „unangenehmes Gefühl“ aus.
Auch wenn es Herr Groß nicht begreifen kann: Unser Verein führt die Demokratie im Namen, weil wir uns eben für diese einsetzen!
Und das ist gut so.
Thomas Kröber