Sehr geehrte Bürger,
die Grünen haben sich in ihrem Magazin Grünschnabel vom Mai 2025 auch mit unseren Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt befasst.
Dabei wird die Behauptung aufgestellt, es handle sich um „rassistische Inhalte“.
Trotz dieses schweren Vorwurfes haben die Grünen es allerdings nicht für nötig befunden, zu erklären, was denn an unseren Artikeln genau rassistisch sein soll.
In diesem Zusammenhang wird auch unsere Bitte an die Schriesheimer Bürger erwähnt, Syrern (zumeist illegal nach Deutschland eingereist) bei der Ausreise in die Heimat zu unterstützen.
Auch hier liefern die Autoren des Grünschnabels keine Begründung, was an dieser Bitte, konkret rassistisch sein soll.
Statt mit Andersdenkenden in einen Dialog zu treten, versuchen die Schriesheimer Grünen, die ihnen unliebsamen Meinungen zu unterdrücken.
Des Weiteren sind sie bei Bürgermeister Oeldorf vorstellig geworden und haben außerdem den Presserat, die Jugendstiftung BaWü und sogar den Verfassungsschutz! bemüht.
– Offenbar nicht mit den von den Grünen gewünschten Ergebnis, denn unsere Äußerungen liegen selbstverständlich innerhalb der Meinungsfreiheit.-
Geradezu absurd klingt dabei das Ansinnen der Grünen, Bürgermeister Oeldorf möge doch die Meinungsfreiheit, im Sinne der Demokratie, einschränken.
Im Grünschnabel wird ganz allgemein die Frage gestellt, wo denn die Grenzen der Meinungsfreiheit liegen.
Nun, das können wir gerne erklären. Die Meinungsfreiheit endet nicht dort, wo die Meinung der Grünen aufhört, sondern ist in Art. 5 Absatz 2 des Grundgesetzes festgelegt:
Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und im Recht der persönlichen Ehre.
Zu den Beschränkungen gehören, laut Wikipedia, unter anderem:
– der Schutz der persönlichen Ehre vor Beleidigung oder Verleumdung
– die Weitergabe als geheim klassifizierte Informationen
– die Grenzen der Sittlichkeit und des Jugendschutzes
– die Grenze der öffentlichen Sicherheit
Abweichende Meinungen, zum Beispiel in der Migrationsfrage, gehören selbstverständlich logischerweise nicht zu den Beschränkungen.
Diese einfach als „rassistisch“ abzustempeln und damit als unzulässig zu erklären, zeugt von tiefer Unkenntnis und Diskussionsverweigerung.
Wir fordern die Schriesheimer Grünen auf, sich öffentlich vollumfänglich zur Meinungsfreiheit und damit zur Demokratie zu bekennen und bei zukünftigen Unterstellungen entsprechende Nachweise zu erbringen.
Gerne laden wir Vertreter der Grünen zu einem Gespräch über Meinungsfreiheit und Demokratie ein.
Thomas Kröber